Machtkampf„Gehe jetzt Angeln“: Rückschlag für Salvini bei Wahl in Italien

Er wollte die „Räumung“ der Regierung in Rom und das große eigene Comeback – doch Italiens Oppositionschef Matteo Salvini hat mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl einen Dämpfer bekommen. In der Emilia-Romagna schaffte es die Lega-Kandidatin nicht, den sozialdemokratischen Kandidaten aus dem Amt des Regionalpräsidenten zu drängen. Salvini hatte gehofft, die „rote Hochburg“ zu erobern und somit die ungeliebte Regierungskoalition in Rom ins Wanken zu bringen.

Zwar bedeutet das für die zerstrittene Allianz aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) unter der Führung des parteilosen Premiers Giuseppe Conte erstmal Durchatmen. Aber vor allem die Sterne erlebten bei der Wahl ein riesiges Debakel und kamen nur noch auf rund drei Prozent der Stimmen. Ein Absturz: Bei der Parlamentswahl 2018 hatte die einstige Protestbewegung noch gut 33 Prozent bekommen.

Die Emilia-Romagna sollte am Sonntag nun der große Triumph für Ex-Innenminister Salvini werden. Unermüdlich tourte er durch die industriestarke Region in Norditalien, die bekannt für Ferrari, Lamborghini, Parmaschinken und Parmesan ist. Und vor allem: Sie ist seit jeher unter linker Führung, hier liegt die Wiege des Kommunismus in Italien. Würde auch diese Gegend mit Städten wie Bologna wie schon mehrere andere Regionen nach Rechts rücken, hätte Salvini mit diesem historischen Sieg mehr Druck für eine Neuwahl machen können. Und solch eine würde er nach derzeitigem Umfragestand gewinnen.

Aber: „Niente Magic Touch“ für Salvini, analysierte die Zeitung „Il Messaggero“ mit Blick auf die fehlende Zauberkraft des lautstarken Oppositionschefs. Seine Kandidatin Lucia Borgonzoni kam „nur“ auf rund 43 Prozent. Der Mitte-Links-Kandidat Stefano Bonaccini siegte klar mit 51 Prozent. „Die Mauer hat standgehalten“, titelte die PD-nahe Zeitung „La Repubblica“ am Montag.

Salvini rechtfertigte sich am Montag für den personalisierten Wahlkampf, bei der er den „Supersieg“ vorhergesagt hatte und seine Kandidatin quasi in den Hintergrund gerückt war. Er sieht das Ende der Koalition in Rom nur aufgeschoben. „Ich glaube nicht, dass eine Regierung, die nur mit dem Hass auf mich und auf die Lega zusammenklebt, Antworten auf die Probleme des Landes geben kann.“ Er werde sich nun Dingen widmen, die er während des ununterbrochenen Wahlkampfes vernachlässigt habe: „Vielleicht ziehe ich mich einen Tag raus und gehe Angeln.“

Salvini hatte sich letzten Sommer selbst ins Aus manövriert und die damalige Koalition mit den Sternen platzen lassen. Er wollte eine Neuwahl, bei der er dank guter Umfragewerte gewinnen hätte können. Die Sterne taten sich aber mit den einst verfeindeten Sozialdemokraten zusammen. Bei den Italienern ist Salvini aber weiter sehr beliebt, trotz oder genau wegen seines Kampfes gegen Migranten. In nationalen Umfragen liegt das Rechtsbündnis bei rund 50 Prozent. Die Regierungskoalition kämpft derweil mit internen Streitigkeiten und kann beim Volk kaum punkten.

Das Wahlergebnis könnte die eh schon wackelige Balance innerhalb der Regierung nun weiter verschieben und dem parteilosen Premier Giuseppe Conte Probleme bereiten, erklärte Politikforscher Massimiliano Panarari von der Luiss-Universität in Rom der Deutschen Presse-Agentur. Eigentlich sind die Sterne die stärkere Partei in der Regierung, die Sozialdemokraten könnten nach deren Schlappe nun allerdings ihre Machtansprüche geltend machen. Die Denkfabrik Teneo sprach von einem „ziemlich wackeligem Fundament“ der Regierungsallianz.

In der Emilia-Romagna hatte vermutlich auch die „Sardinen“-Bewegung viele linke Wähler zu Wahl motiviert, weil sie gegen Salvinis Hassreden mobilisierte und Plätze in ganz Italien füllte. Die Wahlbeteiligung lag dieses Mal bei 67 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie bei der letzten Wahl.

Die Regierung gehe gestärkt aus der Wahl hervor, sagte PD-Parteichef Nicola Zingaretti, „weil vor allem Salvini versucht hat, die Regierung rauszudrängen“. Er habe der Wahl einen nationalen Charakter geben wollen, „und dieser Versuch ist gescheitert“.

Doch allzu viel Grund zur Freude gibt es eigentlich nicht. Mies sahen die Ergebnisse in Kalabrien aus, wo zeitgleich gewählt wurde. In der ärmeren Region an der Stiefelspitze gewann die Mitte-Rechts-Kandidatin Jole Santelli haushoch. Die Politikerin der Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Forza Italia, drängte den Mitte-Links-Kandidat aus dem Amt des Regionalpräsidenten. Im Gegensatz zur Emilia-Romagna hatte Salvini auf Kalabrien aber im Wahlkampf kein so großes Gewicht gelegt, weil die Symbolkraft wesentlich geringer war und die Region wirtschaftlich auch nicht so wichtig ist.

Die Sterne erreichten hier nur magere sieben Prozent. Bei der Parlamentswahl 2018 hatte die Bewegung vor allem im Süden enorme Zustimmung. Angesichts des drohenden Desasters bei den Regionalwahlen war Außenminister Luigi Di Maio quasi in vorauseilendem Gehorsam letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten. Geholfen hat es zumindest bei diesen Wahlen nicht. Im Mai und Juni stehen neue Regionalwahlen an – spätestens dann wird Salvini vom Fischen zurück sein.