EditorialRot oder Schwarz: Die richtungsweisende Wahl in Esch

Editorial / Rot oder Schwarz: Die richtungsweisende Wahl in Esch
 Archivbild: Editpress

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Rückblick: 2017 straften die Escher bei den Gemeindewahlen die LSAP ab. Zehn Prozent und drei Sitze verlor die Partei von Bürgermeisterin Vera Spautz, die somit die Quittung für eine gewisse Arroganz und Zerstrittenheit in den eigenen Reihen bekam. Der große Gewinner war die CSV, die über elf Prozent zulegte und so mit sechs Sitzen im Gemeinderat mit der LSAP gleichzog. Der Rechtsruck in Esch war die Überraschung des Wahlabends in Luxemburg schlechthin. Resultat: Mit Georges Mischo führt nun ein konservativer Bürgermeister die Geschicke der einstigen roten Hochburg Esch. Die CSV koalierte dafür mit den Grünen und der DP, deren Zugewinne im Einprozentbereich jeweils zu einem weiteren Sitz reichten. 

Nun geht es also auch um den Arbeitsnachweis dieser Koalition. Angetreten, um alles schneller voranzubringen, landete man schnell auf dem Boden der Tatsachen. Wenn Bürgermeister Mischo von 120 realisierten Projekten der Mehrheit spricht, so ist davon nicht sonderlich viel in Esch zu sehen. Sechs Jahre gute Arbeit wurden vom Wähler erwartet, doch die Kernprobleme der Stadt sind geblieben, als da wären Mobilität, Leerstand, Wohnungskrise und Sicherheit beziehungsweise Inzivilität. Dass zwei dieser Themen erst kurz vor den Wahlen mit lokalen Aktionsplänen angegangen wurden, wird von der Opposition als Ankündigungspolitik bezeichnet. Genau wie die Auffrischung der Alzettestraße, die bisher nur auf dem Papier steht. Oder aber das Schaffen von erschwinglichem Wohnraum. Nicht zuletzt die alarmierenden Befunde aus dem „Observatoire social“ zeigen die Wichtigkeit der sozialen Dimension der Gemeindepolitik.   

Solchen Vorwürfen entgegnet Bürgermeister Mischo, dass man in fünfeinhalb Jahren nicht nachholen könne, was in den 20 Jahren zuvor verpasst worden sei. Für die Folgen der Pandemie und des Krieges ist er nicht verantwortlich. Das erklärte Ziel, dass alles schneller vorangehen solle in Esch, wurde aber verfehlt. Dazu kommt die Kostenexplosion bei den Projekten, ein zu Beginn wohl unterschätztes Dossier Südspidol und ein Kulturjahr, das allen gegenteiligen Behauptungen zum Trotz am Großteil der Bürger mehr oder weniger spurlos vorbeigezogen ist.    

Am Sonntag müssen die Escher entscheiden, wie es die nächsten sechs Jahre mit ihrer Stadt weitergeht. Es ist vordergründig eine Wahl zwischen Schwarz oder Rot, zwischen einem CSV- oder einem LSAP-Bürgermeister. Ob der LSAP-Spitzenkandidat Steve Faltz sie in den letzten Wochen von sich überzeugen konnte, bleibt abzuwarten. Aus dem TV-Duell vergangene Woche ging Amtsinhaber Mischo als Punktsieger hervor, selbst wenn seine Prise Überheblichkeit nicht jedem gefallen haben dürfte. Die CSV-Liste ist auf Mischos Strahlkraft aufgebaut, während die LSAP mit einer runderneuerten Mannschaft eher über das Kollektiv punkten will. 

Und dann sind da ja noch die anderen Parteien, die das Zünglein an der Waage spielen dürften. In erster Linie die Grünen, zuletzt in Esch stets der Königsmacher. Oder die DP, die erstmals Mehrheitspartei war. Und die Linken, die in den vergangenen sechs Jahren durch eine konsequente Oppositionspolitik auffielen. Dazu gesellen sich KPL, ADR und die Piraten mit vollständigen Listen. Es wird spannend am Sonntag in Esch.