Insgesamt 41.336 Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit mit Wohnsitz in Luxemburg haben sich bis Ende März zur Abgabe ihres Stimmzettels für die Gemeindewahlen am 11. Juni registriert. Somit sind die Nicht-Luxemburger inzwischen zu 16,1 Prozent bei den Gemeindewahlen vertreten. Die Anzahl der Registrierungen sei seit Ende Februar um 28,4 Prozent gestiegen – immerhin 9.139 Menschen mehr als noch vor einem Monat. Das geht aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Familie, Integration und die Großregion vom Freitagnachmittag hervor.
Während Menschen mit Luxemburger Nationalität automatisch eingetragen sind, müssen sich ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger online via myguichet.lu oder bei der Gemeinde für die Wahl registrieren. Oder aber sie haben das bereits vor einigen Jahren getan und sind deshalb automatisch in den Listen eingetragen – solange sie sich nicht aktiv daraus streichen lassen.
Bei den letzten Gemeindewahlen im Jahr 2017 hatten sich 34.638 Menschen eintragen lassen, was einem Beteiligungsprozentsatz von rund 22 Prozent entsprach. Demnach wurde die Anzahl der Einschreibungen – in Absolutzahlen – zwar überschritten, die diesjährige Beteiligungsquote fällt allerdings noch deutlich geringer aus.
Die nationale Kampagne „Je peux voter“ sei seit Ende Februar durch Sensibilisierungs- und Informationsveranstaltungen in 15 Unternehmen und Institutionen, die eine große Anzahl von Nicht-Luxemburgern beschäftigen, intensiviert worden.
Andere Unternehmen würden Flugblätter unter ihren Angestellten verteilen oder sie mittels Plakaten dazu aufrufen, sich in die Listen eintragen zu lassen. Darüber hinaus habe ein nationaler Anmeldetag, am 18. März, mit über 1.000 Anmeldungen zu einem „erheblichen Anstieg der Anmelderate“ beigetragen.
Wichtiges Stichdatum
Bis zu 55 Tage – und nicht wie früher bis zu 87 Tage – vor den Gemeindewahlen am 11. Juni können sich ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Wohnsitz in Luxemburg für den Urnengang registrieren: also bis zum 17. April um 17 Uhr. Mehr Informationen zu diesem Thema und zu den Wahlen allgemein gibt es auf den Internetseiten jepeuxvoter.lu oder auch letzvote.lu. (sas)
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