De Maart
Rund vier Wochen nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine ist ein Ende des Kriegs nicht in Sicht. Mehr als zehn Millionen Menschen sind in der früheren Sowjet-Republik auf der Flucht. Obwohl die Kämpfe vielerorts andauern, ist es den russischen Streitkräften nach wie vor nicht gelungen, eine der größeren Städte unter ihre Kontrolle zu bringen.
Stattdessen kommen die Truppen von Russlands Präsident Wladimir Putin in den Ballungsgebieten nicht voran, es mangelt mitunter an Nachschub, und die ukrainischen Streitkräfte leisten erbitterten Widerstand. Dramatisch ist nach wie vor die Lage in der eingekesselten südostukrainischen Hafenstadt Mariupol, in der die Kämpfe auch am Mittwoch unvermindert weitergingen.
Putin-Berater kündigt
Im Moskauer Machtgefüge macht sich offenbar ein Unbehagen breit. Das Präsidialamt bestätigte am Mittwoch, dass Putins enger Berater Anatoli Tschubais auf eigenen Wunsch zurückgetreten ist. In seinem Umfeld hieß es, Tschubais sei aus Protest gegen den Krieg in der Ukraine abgetreten und habe Russland verlassen. Als Reuters Tschubais dazu per Telefon persönlich befragte, legte der 66-Jährige auf. Er ist die bislang höchstrangige Persönlichkeit in Russland, die seit dem Einmarsch in der Ukraine zurückgetreten ist.
Die Ukraine und westliche Länder sprechen von einem Angriffskrieg und einer russischen Invasion im Nachbarland, die am 24. Februar begann. Russland bezeichnet sein Vorgehen in der Ukraine als Spezialoperation zur Zerstörung militärischer Stützpunkte. Zudem soll gegen als gefährlich eingestufte Nationalisten vorgegangen werden. In dem Krieg sollen nach Angaben der Ukraine und aus westlichen Sicherheitskreisen bereits Tausende Menschen gestorben sein. Eine unabhängig bestätigte Opferzahl gibt es bislang nicht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht ungeachtet der anhaltenden Kämpfe kleine Fortschritte in den Verhandlungen mit der Regierung in Moskau über eine Waffenruhe. „Schritt für Schritt kommen wir voran.“ Den russischen Streitkräften warf er vor, Evakuierungen von Zivilisten aus Mariupol zu vereiteln. In der Hafenstadt würden 100.000 Menschen unter unmenschlichen Bedingungen leben.
Auch aus anderen Landesteilen wurden wieder Kämpfe gemeldet. Im Lagebericht des britischen Verteidigungsministeriums hieß es, die Situation um die Hauptstadt Kiew sei „statisch“. Offensichtlich versuchten die russischen Streitkräfte, sich neu zu formieren. Im Osten sind die russischen Truppen offenbar dabei, ihre Verbände um Charkiw und Mariupol zusammenzuführen. Im Südwesten marschierten die russischen Streitkräfte weiter in Richtung Odessa am Schwarzen Meer, wo sich der größte Hafen der Ukraine befindet. Raketenangriffe wurden in Mykolajiw, in der Region um Tschernihiw nördlich von Kiew sowie in der Hauptstadt selbst gemeldet.
Gas nur noch gegen Rubel
Russland wird Putin zufolge für seine Gaslieferungen nach Europa künftig keine Zahlungen in Dollar oder Euro mehr akzeptieren. Er habe entschieden, „eine Reihe von Maßnahmen umzusetzen, um die Zahlung für unsere Gaslieferungen an unfreundliche Länder in russischen Rubel zu überweisen“, sagte Putin am Mittwoch während eines im Fernsehen übertragenen Regierungstreffens. Er habe die Regierung und die Zentralbank aufgefordert, „innerhalb einer Woche“ das neue System einzuführen.
Putin verwies zudem darauf, dass dies eine Reaktion auf das „illegitime“ Einfrieren russischer Vermögenswerte durch den Westen wegen der russischen Offensive in der Ukraine sei. Zugleich sagte er, dass Russland „weiterhin Gas in den in früheren Verträgen festgelegten Mengen liefern“ werde.
Die Ankündigung wirkte sich am Mittwoch auf den zuletzt eingebrochen Rubelkurs aus, der gegenüber dem Dollar und dem Euro wieder etwas an Wert gewann. Putin deutete zudem an, dass von der Umstellung auf Rubel auch andere russische Exporte betroffen sein könnten. Es sei „klar, dass die Lieferung unserer Waren in die EU, die Vereinigten Staaten, und der Erhalt von Dollar, Euro und anderen Währungen dafür, für uns keinen Sinn mehr ergibt“, sagte Putin. (Reuters/AFP)
Mit dem Kursverfall des Rubel taugt der doch eh nur als Klopapier. Ob die wohl einen Mangel an diesen kostbaren Rollen haben?
"Nehmen sie auch Spielgeld?" hieß es einst bei Loriot. Scholz wird jeden Tag mit der Kriechhaltung der alten Regierungen konfrontiert,oder besser mit dessen Resultat.Totale Abhängigkeit vom Russen.Aber ob der Rubel demnächst zur Weltwährung wird ist doch eher unwahrscheinlich.