Dies berichteten Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in der Nacht zum Montag nach fast zwölfstündigen Beratungen im Berliner Kanzleramt.
Für diese gestaffelte Lösung will man die 17 deutschen Atommeiler in zwei Gruppen unterteilen, je nach Baujahr. Im Gegenzug zur Laufzeitverlängerung müssen die großen Energiekonzerne wie geplant ab 2011 die Brennelementesteuer von 2,3 Milliarden Euro jährlich zahlen – allerdings nur befristet auf einige Jahre.
Ergänzend wird ein neuer „Sonderbeitrag“ zur Förderung erneuerbarer Energien fällig, auf den sich die Atomkonzerne vertraglich festlegen sollen.
Die Regierungsparteien sprechen von einem „großen Wurf“ und einem Erfolg für die Koalition. Die Opposition wirft der Regierung Lobbyismus vor.
In Berlin hatten sich vor dem Kanzleramt mehrere hundert Atomkraftgegner versammelt. Sie protestierten mit Transparenten, Tröten, Trillerpfeifen und Sprechchören gegen die Regierungspläne und ließen 2000 schwarze und gelbe Luftballons mit AKW-Symbolen und Totenköpfen aufsteigen.
(apn/Reuters)
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