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In Zukunft sollten Sanktionen gegen Defizitsünder früher und automatischer als bisher verhängt werden.
„Es wird deutlich schwieriger, Mehrheiten gegen Sanktionen im Rat zu organisieren“, sagte Asmussen. Die EU-Staaten hätten außerdem vereinbart, dass weitere Neuerungen, die eine Änderung des EU-Vertrages erfordern könnten, auf der Tagesordnung bleiben sollen.
Parallel zu den Verhandlungen in Luxemburg verständigten sich Deutschland und Frankreich auf eine gemeinsame Position. Siehe auch:
Defizitsünder bekommen Galgenfrist
Sanktionen sollten erst verhängt werden, wenn ein ermahntes Mitgliedsland binnen sechs Monaten keine ausreichende Anstrengungen zum Schuldenabbau ergriffen habe, erklärten Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatschef Sarkozy bei ihren Beratungen in Deauville.
tageblatt.lu/Reuters
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