Russland hält Einigung für möglich

Dies sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin am Montag in Brüssel vor Journalisten. Rogosin ist Chefunterhändler seines Landes bei den Verhandlungen mit der Nato über die Raketenabwehr.

Die Nato und Russland hatten im November bei einem Gipfeltreffen in Lissabon vereinbart, eine „umfassende gemeinsame Analyse über den künftigen Rahmen einer Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr“ zu erstellen. Rogosin sagte jetzt, dieses Dokument werde bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Nato und Russlands am 9. Juni in Brüssel vorliegen.

Verbindliche Garantien nötig

Russland wolle von der Nato verbindliche Garantien dafür, dass die Raketenabwehr nicht gegen das russische Raketenarsenal gerichtet ist. Die Nato will nach eigenen Angaben vor allem Raketen aus dem Iran abwehren können. „Wir brauchen rechtlich verbindliche Garantien, nicht nur ein freundliches Schulterklopfen“, sagte Rogosin.

Zwischen beiden Seiten gibt es bisher unterschiedliche Auffassungen vor allem über die Entscheidungsstränge für den Ernstfall. Die USA und die Nato wollen mit Russland zwei eng miteinander verbundene Systeme schaffen, wobei jede Seite über den Abschuss der eigenen Abwehrraketen entscheidet. Russland favorisiert ein gemeinsames System, in dem es aber zwei Radarsektoren gibt.

Rogosin sagte, die Krise in Libyen könne Auswirkungen auf die Raketenabwehr haben, weil damit die Gefahr einer islamistischen Machtübernahme wachse. „Jeder Experte kann sagen, dass diese Ereignisse immer von linken Bewegungen ausgelöst werden, aber es sind immer die Fundamentalisten, die am Schluss an die Macht kommen.“