Türkei will bis nach Den Haag gehen

Ankara erkenne die Blockade nicht an und werde kommende Woche die nötigen Schritte einleiten, um ihre Rechtmäßigkeit juristisch anzufechten, wie Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag erklärte. Erst am Vortag hatte die Türkei den israelischen Botschafter des Landes verwiesen und die militärische Zusammenarbeit mit Israel auf Eis gelegt.

" class="infobox_img" />Der stellvertretende israelische Außenminister Danni Ajalon.

Hintergrund der Entscheidung ist der blutige israelische Militäreinsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte im vergangenen Jahr, bei der neun türkische Aktivisten getötet wurden und für den die Regierung in Jerusalem eine Entschuldigung verweigert. Davutoglu sagte dem staatlichen Fernsehsender TRT am Samstag, der inzwischen vorgelegte UN-Bericht zu dem damaligen Vorgehen Israels sei im
Gegensatz zu einer Entscheidung des IGH nicht bindend. Deswegen solle das Gericht in Den Haag eine Entscheidung treffen.

Spannungen anheizen

Der stellvertretende israelische Außenminister Danni Ajalon erklärte, seine Regierung habe alles getan, um eine Krise mit der Türkei zu vermeiden und es gebe keinen Grund, sich bei Ankara zu entschuldigen. Die Türkei wolle die Spannungen offenbar anheizen, sagte Ajalon im israelischen Fernsehen. „Wir müssen jetzt zusammenarbeiten. Ein Mangel an Kooperation schadet nicht nur uns, sondern auch der Türkei“, erklärte der Vize-Außenminister.

Mit Blick auf den Nahostfriedensprozess rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beide Staaten zur Verbesserung ihrer Beziehungen auf. Beide spielten eine wichtige Rolle in der Region und ein gutes Verhältnis zwischen ihnen sei sehr wichtig, sagte Ban während seines Besuchs in Australien. In dem am Freitag von den Vereinten Nationen veröffentlichten Untersuchungsbericht zu dem Einsatz gegen die Gazaflotte wird sowohl Israel als auch der Türkei und den Organisatoren der Flotte eine Teilschuld am Tod der neun pro-palästinensischen Aktivisten gegeben