Denn bei allem Verständnis, das man für die internationalen und europäischen Verpflichtungen von Jean-Claude Juncker haben kann (schließlich steht für Europa – und damit auch für Luxemburg – viel auf dem Spiel), kommt man nicht an der Feststellung vorbei, dass die LSAP-CSV-Koalition zuweilen wie ein kapitänloses Schiff dahindümpelt. Viel wird von Reformen geredet, konkrete Umsetzungen gibt es aber nur wenige.
Vor allem kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass, wenn es zu einer Reform kommt – wir denken hier zum Beispiel an die Gesundheitsreform, die Reform im öffentlichen Dienst oder die Schulreform –, dies immer das Ergebnis des Alleingangs eines Ressortministers und nicht einer kollektiven Regierungsanstrengung ist. Dass ausgehend von dieser Situation sowohl die Gewerkschaften als auch die DP befürchten, dass die für Donnerstag angesetzte Tripartite riskiert, zum Fiasko zu werden, ist nur allzu verständlich.
Bleibt die (interessante) Frage, warum Premier Juncker absolut an diesem Termin festhält. Was will er damit bezwecken? Oder beweisen? Und vor allem wem? Und warum?
De Maart
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