Kein großer Wurf

Einen definitiven Ausweg aus der Schuldenkrise konnte Sarkozy auch nicht aufzeigen. Dazu braucht er ohnehin die deutsche Kanzlerin.

Mit dieser will der französische Staatspräsident kommende Woche Vorschläge für eine Erneuerung des erst vor zwei Jahren in Kraft getretenen Lissabon-Vertrags vorlegen. Nun liegt es ja nicht an den bislang gültigen Verträgen und Regeln, dass manche Euro-Staaten, von den Finanzmärkten getrieben, zu immer höheren Zinssätzen Geld leihen müssen und dadurch die gemeinsame Währungszone in Schwierigkeiten gebracht wird. Vielmehr wurden erstens die Regeln nicht eingehalten, insbesondere von Griechenland und Italien, mit der Duldung aller anderen Euro-Staaten. Und zweitens mussten fast alle Euro-Länder in den Jahren 2008 und 2009 erhebliche Schulden machen, um einer durch die Finanzmärkte provozierten Wirtschaftskrise Herr zu werden.

Insofern hat es wenig Sinn, an einem Nebenschauplatz eine neue Front aufzubrechen, was zudem derzeit kaum etwas zur Linderung der gegenwärtigen Probleme beitragen würde. Europa braucht jetzt Arbeit und Wachstum, keine weitere Dekade an Streitereien über Vertragsänderungen.