„Israel darf nicht infrage gestellt werden“

„Ich verurteile die Aussagen des iranischen Präsidenten, Mahmud Ahmadinedschad, aufs Schärfste“, so der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, in einer am Sonntag veröffentlichten Pressemitteilung.

Der iranische Staatschefs hatte anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen namens „Ghods“-Tag am 12. August, den Holocaust erneut als eine „große Lüge“ bezeichnet hatte. „Das zionistische Regime basiert auf vielen Enttäuschungen und Lügen, eine von ihnen war der Holocaust“, so Ahmadinedschad. „Sperrt die Ohren auf: Auf der neuen Landkarte des Nahen Ostens wird es weder ein zionistisches Regime noch eine Vorherrschaft der USA geben“, sagte der Präsident in einer Rede an der Universität von Teheran. Der israelische Staat sei eine „Krebszelle“. Und die Befreiung Palästinas sei ein „Heiliges Zeil“.

Der „Ghods“-Tag wird jedes Jahr am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan gefeiert. Die Kundgebung, die zur „Befreiung“ Jerusalems aufruft, war von Ayatollah Khomeini nach der Islamischen Revolution 1979 im Iran eingeführt worden. Tausende Menschen gehen jedes Jahr auf die Straße.

„Aussagen isolieren den Iran“

Das Existenzrecht eines souveränen Staat infrage zu stellen verletze nicht nur das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen, sondern erschwere auch die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, eine langfristige und friedliche Lösung für die Probleme des Nahen Ostens zu finden, so Asselborn wwiter. Die Grenzen Israels von 1967 müssten respektiert werden. Die Sicherheit Israels müsse gewährleistet sein. Der Minister zeigte aber auch Verständnis für die Froderungen der Palästinenser nach einem unabhägnigen Staat.

Ahmadinedschads Aussagen würden nur dem Ansehen seines Landes schaden. Durch solche Aktionen würde er sein Land weiter isolieren, betonte Asselborn. Des weiteren würde die Glaubwürdigkeit des Irans in der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) sinken. Die OIZ ist eine zwischenstaatliche Internationale Organisation von derzeit 57 Staaten, in denen der Islam Staatsreligion, Religion der Bevölkerungsmehrheit oder Religion einer großen Minderheit ist. Die Vereinigung hatte vor ein par Tagen Syrien vorlaüfig ausgeschlossen.

„Luxemburg auch vertreten“

„Wenn der Iran ein Motor der Region sein will, muss er von solchen hasserfüllten, beleidigende Äußerungen absehen“, so Asselborn.

Luxemburg wird des Weiteren durch mehrere Diplomaten am Gipfel der Blockfreien Staaten in Teheran teilnehmen. Wie der Generalsekretär, Ban Ki Moon, hofft der Luxemburger Außenminister, dass „Signale des Friedens“ anlässlich des Treffens ausgesendet werden.