De Maart
Früher war alles besser? Warum erinnert sich denn niemand daran? Und wollen manche gar nicht mehr daran erinnert werden? In Luxemburg holen mit dem Bommeleeër-Bis-Prozess und der wiedererwachten Nickts-Affäre die Geister der Vergangenheit gerade die Gegenwart ein – und machen sie noch gespenstischer, als sie es sowieso schon ist.
Am Donnerstag urteilte das Kassationsgericht in Luxemburg, dass RTL den Namen des wegen millionenschweren Betrugs verurteilten Jos Nickts nicht mehr nennen darf. Der ehemalige Präsident der „Bréifdréieschgewerkschaft“, der diese in den Ruin trieb, hat vor Gericht erreicht, dass in seinem Fall das Recht auf Schutz der Privatsphäre das Recht von RTL auf Meinungs- und Informationsfreiheit übertrumpft. RTL bringt den Fall jetzt nach Straßburg vor den Menschenrechtsgerichtshof. Der Anwalt von RTL, Pol Urbany, erklärte am Freitag im Radio 100,7, warum: Wenn Jos Nickts damit durchkommt und „sech kann aus der Zäitgeschicht sträiche loossen, (…) da kann deemnächst all Mënsch kommen, deen am ëffentleche Liewe stoung, deen e Politiker war an esou, an deen, dee seet dann, elo gi mer an d’Geschicht sträichen.“ So kann Demokratie aber nicht funktionieren. Doch das scheint der Luxemburger Justiz nicht von Belang zu sein. Es wäre nicht das erste Mal, dass sie sich in Straßburg blamieren würde.
Bislang haben die Gerichte in Luxemburg mit dem Urteil eine Jurisprudenz geschaffen. Nur RTL darf den Namen Nickts im Zusammenhang mit der Affäre, die nun einmal seinen Namen trägt, nicht nennen. Radio 100,7 spricht weiter von der Nickts-Affäre, der Quotidien ebenfalls, wir im Tageblatt widmeten unsere erste Seite am Freitag dem Thema – neben einem Foto von Jos Nickts steht der Titel: „Hier gibt es Nickts zu sehen“. Wir dürfen das also noch. Allerdings liegt die Betonung auf: noch.
Zerrt Jos Nickts auch das Tageblatt vor Gericht, wird das Verbot wohl auf uns ausgeweitet. Das Wort vermied es bereits am Freitag, den Namen Jos Nickts auszuschreiben. Der Druck trägt also erste Früchte. Die Rechnung geht auf: Die größte Tageszeitung des Landes ist eingeknickt, bevor es überhaupt losgeht. Leidtragende sind an erster Stelle, wie es immer ist mit der Pressefreiheit und ihrem Abbau, die Bürgerinnen und Bürger, die in einer Demokratie ein Recht auf umfassende Information haben.
Für Nickts lässt sich nur festhalten: Seine Affäre war eigentlich vergessen, sein Name damit auch. Nun sind sie es nicht mehr.
Dem gegenüber steht der Bommeleeër-Bis-Prozess, der den Mief der Achtziger zurück ins Land geweht hat – und in dem alle, aber wirklich alle, immer und immer wieder mit vollem Namen genannt werden. Sich aber genauso alle, aber wirklich alle an rein gar nichts mehr zu erinnern scheinen. Auch das ist definitiv kein Ruhmesblatt für unser Land.
Der eine will seinen Namen also nicht mehr lesen, die anderen wollen sich an nichts mehr erinnern als an ihre eigenen Namen – und zusammen stehen sie stellvertretend für eine sehr luxemburgische Art, mit dem Vergangenen umzugehen: Es wird daran gezerrt, verdrängt, vergessen – und umgedeutet.
Politisch sind die Rechten die Meister dieser nostalgischen Verklärungen. Die ADR und vor allem ihr Aushängeschild Fred Keup bemühen immer wieder die vermeintlich gute alte Zeit des Luxemburgs aus den 1950ern oder 1960ern und punkten damit bei jenen, die die Gegenwart frustriert und die Zukunft ängstigt. Es ist eine Politik, die ohne Bezug zur Wirklichkeit auskommt.
Das Recht auf Vergessen hat in Luxemburg nur einmal richtig funktioniert. Aber nicht wegen einer Klage, sondern wegen gelungenen Marketings. Wie hätte sonst aus dem als bieder und empathielos in Erinnerung gebliebenen Budget-, Justiz- und Innenminister der 1990er- und 2000er-Jahre, Luc Frieden, quasi über Nacht der „neie Luc“ werden können? Doch auch das gehört zum Gesamtbild: Was früher schlecht war, wird durch einen Neuanstrich heute nicht besser.
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