Lokaler ResilienzplanInnenminister Léon Gloden: „Es ist wichtig, dass wir das Schlimmste verhindern, wenn etwas Schlimmes eintritt“

Am Donnerstag stellte Innenminister Léon Gloden (CSV) bei einer Pressekonferenz den Leitfaden für die Entwicklung von lokalen Resilienzplänen (PLR) vor. „Es ist ein Instrument, das Gemeinden helfen soll, sich organisatorisch und materiell vorzubereiten, damit sie im Fall von Katastrophen und Krisen die richtigen Reflexe haben.“ Gloden zufolge geht es darum, aus der Vergangenheit zu lernen und besser auf die Zukunft vorbereitet zu sein. Als Beispiele nannte der Innenminister den Tornado von 2019, die Überschwemmungen von 2021 und die Cyberattacke gegen die Post in diesem Jahr. 

Nach einer mehrjährigen Entwicklungsphase und in Zusammenarbeit mit den Gemeinden hat das Innenministerium ein Handbuch mit dem Motto „Lëtz prepare“ erstellt. Das Dokument besteht aus 13 Merkblättern, in denen unterschiedliche Vorbereitungsmaßnahmen und einzuleitende Schritte erläutert werden. „Es handelt sich um konkrete Hilfestellungen für lokale Autoritäten“, sagte Gloden. Es gehe darum, „gut vorbereitet“ zu sein, um im Katastrophenfall schnell reagieren zu können. Neben der Bestandsaufnahme, der Vorbereitung und der Krisenbewältigung geht der Leitfaden auch auf die geordnete Rückkehr zum Alltag ein. Es handelt sich hierbei um ein Orientierungsdokument, das lediglich eine Hilfeleistung darstellt. Die Gemeinden sind jedoch nicht zur Erstellung von lokalen Resilienzplänen verpflichtet.

„Es kann nicht einen Resilienzplan für alle geben, denn jede Gemeinde ist anders“, erklärte die Beraterin des Innenministeriums, Christine Bastian. Unterschiedliche Faktoren wie die Bevölkerungszahl, die Anwesenheit bestimmter risikobehafteter Industrien oder vorhandener Zugverkehr könnten nicht in einem einzigen, allgemeingültigen Plan berücksichtigt werden. Dennoch sei es wichtig, sich auf lokaler Ebene zu organisieren: „Im Krisenmodus arbeiten andere Personen zusammen.“ Diese sollten Bastian zufolge die Telefonnummern der anderen kennen und wissen, wo die erforderlichen Schlüssel liegen. 

„Es ist wichtig, dass wir das Schlimmste verhindern, wenn etwas Schlimmes eintritt“, sagte Gloden. Der Innenminister erläuterte weiter, dass Gemeinden in Zukunft zehn Prozent mehr Subventionen erhalten könnten, wenn sie beim Bau öffentlicher Infrastrukturen die Resilienzfähigkeit mit einbeziehen. Die Idee dafür komme aus Deutschland: „Wenn eine Gemeinde zum Beispiel eine Sporthalle baut und diese so ausstattet, dass sie in Krisenzeiten genutzt werden kann, dann subventionieren wir den Bau zusätzlich mit zehn Prozent.“

Sowohl der Leitfaden für lokale Resilienzpläne als auch die nationale Resilienzstrategie verfolgen laut Gloden den „Whole of Government“-Ansatz (WGA) und stehen im Einklang mit dem Bericht „Safe Together“ des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö und der EU-Strategie „EU Preparedness Union Strategy“. Der WGA soll die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Verwaltungseinheiten eines Staates vereinfachen und verstärken. 

Christine Bastian verwies auf das in Sendai (Japan) unterzeichnete Abkommen aus dem Jahr 2015, das zum Ziel habe, bis 2030 weltweit Katastrophenrisiken zu senken. In dem Kontext hat das Innenministerium Ende 2020 eine nationale Plattform zur Bekämpfung von Katastrophenrisiken geschaffen. Die Plattform arbeitet interministeriell und besteht aus mehreren Arbeitsgruppen. Eine dieser Gruppen stellte Bastian zufolge nach dem Hochwasser von 2021 fest, dass Einrichtungen für Menschen mit Behinderung nicht auf den Hochwasserkarten verzeichnet waren. Inzwischen seien die Karten aktualisiert worden.