Knaff kritisiert TageblattWarum wir von finanziellen Unregelmäßigkeiten in der Escher Kulturpolitik sprechen

Was sind „finanzielle Unregelmäßigkeiten“? In einem Brief vom 5. Mai 2025 fordert der Kulturschöffe der Stadt Esch, Pim Knaff (DP), das Tageblatt auf, eine Aussage aus dem Artikel vom 11. April zu seinem angekündigten Rücktritt richtigzustellen. Das Tageblatt hatte geschrieben, dass die Kulturpolitik „von finanziellen Unregelmäßigkeiten und fragwürdigen inhaltlichen Entscheidungen geprägt war“. Der verurteilte Steuerhinterzieher Knaff sah sich durch diese Formulierung „personellement visé“, was er dem Tageblatt auf offiziellem Briefpapier der Stadt Esch mitteilte.

Der Duden definiert „Unregelmäßigkeiten“ zunächst als „Abweichung von der Regel, vom Normalen“, in seiner zweiten Bedeutung als „Verstoß, Übertretung, besonders [kleinerer] Betrug, Unterschlagung o.Ä.“. Jenseits semantischer Spitzfindigkeiten möchte das Tageblatt die Gelegenheit nutzen, um zu erklären, was der Artikel mit „finanziellen Unregelmäßigkeiten“ meinte – im Sinne einer „Abweichung von der Regel“.

Pim Knaff ist Präsident des Verwaltungsrats der frEsch ASBL. frEsch ist ein Verein und Vereine sind grundsätzlich verpflichtet, jedes Jahr ihre Abschlüsse zu veröffentlichen. Die frEsch ASBL wurde im Rahmen des Projekts „Kulturhauptstadt Esch2022“ gegründet – und zwar bereits im Jahr 2020. Erst im Jahr 2023 hat frEsch seine Jahresabschlüsse aus den Jahren 2020 und 2021 öffentlich gemacht – also nach Abschluss des Kulturjahres. Bis Juli 2024 erhielten der Gemeinderat und auch die anderen Mitglieder des Verwaltungsrats keinen Einblick in die detaillierten Bilanzen von 2021 und 2022 – Letzteres war wohlgemerkt das Jahr der Kulturhauptstadt. 2023 fanden Gemeindewahlen statt; der Gemeinderat, der die Kulturhauptstadt und frEsch mitverantwortet hatte, bekam die Bilanzen also nicht mehr zu Gesicht.

Andere „Unregelmäßigkeiten“ betreffen nicht die demokratische Kontrolle der Finanzen eines von Steuergeldern getragenen Vereins, sondern den Umgang mit diesen Geldern. So bezahlte der Verein frEsch Baumaßnahmen in der Konschthal, die eigentlich vom Gemeindebudget abgedeckt waren, zum Beispiel die LED-Beleuchtung, die mit 300.000 Euro zu Buche schlägt. Noch etwas teurer war das Konzert von Boy George & the Culture Club im Rahmen der Pride Week am 9. Juli 2022, das sich die Stadt 500.000 Euro kosten ließ und als gemeinsame Finanzierung mit Esch2022 deklarierte. Nur gab es diese Kofinanzierung gar nicht, das Konzert war kein Esch2022-Projekt.

Das waren drei Beispiele dafür, warum wir von „Unregelmäßigkeiten“ schrieben. Man mag diese Mängel als Lappalien abtun. Wir sind der Ansicht, dass der Umgang mit öffentlichen Geldern, also den Steuerabgaben von den Menschen und Firmen, die Luxemburgs Wohlstand erwirtschaften, einer transparenten, demokratischen Kontrolle unterliegen muss.