„Nordstad“-FusionLang, lang ist’s her: Gedanken zu einer Schwergeburt

Sechs Gemeinden bilden die „Nordstad“, und zwar Bettendorf, Diekirch, Colmar-Berg, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren. Bereits 1973 hörte und las man des Öfteren den Begriff „Nordstad“. Gemeint war damit der urbane Ballungsraum um Diekirch und Ettelbrück.

Hoffnung machten 17 Jahre später die Aktionen der Denkfabrik Nordstad, die eine Reihe von Pilotprojekten andachte. Im Jahr 2006 wurde die 1. Konvention Nordstad unterschrieben. In den darauffolgenden zwei Jahren wurden die Grundlagen für dieses Projekt, nämlich der Masterplan Nordstad, ausgearbeitet.

Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Schieren hegten im Sommer 2018 erste Fusionsgedanken. Diekirch, das – wohl aus lokalpolitischen Gründen – nicht von seinen Nachbargemeinden für eine Teilnahme an den Sondierungsgesprächen gefragt wurde, meldete Monate später ebenfalls sein Interesse an. Auch Bettendorf wollte mit dabei sein. Allein Colmar-Berg winkte ab.

Wissend, was in den letzten Wochen in Sachen „Nordstad“-Sondierungsgesprächen passiert ist, lohnt es sich, einmal genauer zurückzublicken. Im Dezember 2018 sagte der Bürgermeister der Gemeinde Erpeldingen/Sauer, Claude Gleis, dem Tageblatt gegenüber zum Beispiel Folgendes: „Es ist eine große Challenge. Ich bin froh, dass wir jetzt doch zu mehr als zu dritt sind“, so Gleis damals. „Wir könnten dies natürlich auch mit allen sechs ,Nordstad-Gemeinden‘ tun, doch das wäre für eine Fusion des Guten zu viel. Wir bräuchten mehrere Jahre, bis wir eine solche Fusion auf die Beine stellen könnten, und das ist nicht im Sinne der Sache.“ Wie gesagt, das war 2018!

Im selben Jahr sagte der damalige Schierener Bürgermeister André Schmit gegenüber dem Tageblatt, er sei sehr optimistisch, dass die Fusion in weniger als fünf Jahren Realität werden könnte. „Es wird die mit Sicherheit komplizierteste Fusion sein, die jemals in Luxemburg vollzogen wurde. Es wird sehr schwer, doch es ist machbar. Auch bis 2023, da bin ich mir sicher!“, so Schmit 2018.

„Jeder Bürger, jede Gemeinde sollte später auf der Gewinnerseite sein. Hoffentlich schaffen wir das, sonst erhalten wir bei den späteren obligatorischen Bürgerbefragungen die Quittung“, so Schmit weiter.

Letzteres hat auch heute noch seine Gültigkeit; für den Rest sollte Schmit, wie sein Erpeldinger Amtskollege, im Laufe der vergangenen Jahre in vielerlei Hinsicht Lügen gestraft werden.

In Anbetracht der Tatsache, dass gerade der Gemeinderat aus Bettendorf vor kurzem gleich zweimal mehrheitlich gegen eine weitere Teilnahme an den Sondierungsgesprächen gestimmt und somit der Fusion definitiv den Rücken zugekehrt hat, ist die Aussage ihrer ehemaligen Bürgermeisterin Pascale Hansen aus dem Jahr 2018 überaus interessant. Sie gab damals zu verstehen, dass sie über die Absage der Gemeinde Colmar-Berg überaus enttäuscht sei.

„Schade, dass es nun nur fünf Gemeinden sind, die sich zusammentun“, so Hansen weiter. „Man kann sich leicht vorstellen, dass es nicht einfach werden wird. Ich bin aber sehr erfreut darüber, dass wir uns zusammen und im Interesse einer ganzen Region an einen Tisch setzen.“ Heute wissen wir, dass diese Freude im Bettendorfer Rathaus nicht lange angehalten hat.

Mit jeweils einem Fuß auf dem Gaspedal und einem auf der Bremse äußerte sich der damalige Député-maire aus Diekirch, Claude Haagen, Anfang 2019 zu den Sondierungsgesprächen. „Ich sage es gleich vorweg: Ich habe natürlich meine Bedenken, was so manche Knackpunkte anbelangt, doch das sollte auf keinen Fall heißen, dass ich gegen die Idee einer Fusion bin. Ich möchte aber auch nicht blindlings in eine Sache hineinschlittern, die nicht von vornherein bis ins kleinste Detail durchdacht ist.“

Und weiter: „Diese Fusion wird wohl kaum bis 2023 stehen. Schön wär’s, aber rosarote Sonnenbrillen sind hier fehl am Platz. Wir brauchen viel Zeit, um alle Knackpunkte aus der Welt zu räumen.“

„Die ersten drei Treffen haben in Zwischenzeit stattgefunden. Wir sehen uns monatlich am ersten Montag in Schieren“, so Pascale Hansen im Frühjahr 2019 zum Thema Sondierungsgespräche. Die ersten Diskussionen seien sehr konstruktiv verlaufen.

Heute wissen wir, dass sich die Diskussionen mit der Zeit verhärteten und dass nur noch sporadisch Treffen der fünf teilnehmenden Gemeindevertreter stattfanden. Wie bei vielem wurde auch hier die Pandemie als Grund der Verzögerung der Gespräche vorgeschoben, doch das war wohl nur einer von vielen Gründen.

Das Hinauszögern der Gespräche rief auch einen gewissen Unmut bei dem einen oder anderen Diskussionsteilnehmer hervor, dazu kam, dass die Unterstützung des zuständigen Innenministeriums fast gänzlich ausblieb. Die von oben herab ins Leben gerufene Nordstad-Entwicklungsgesellschaft entpuppte sich mit der Zeit als zahnloser Tiger.

Die Sondierungsgespräche, die nun seit fünf Jahren andauern, wurden immer mehr zu einer Hängepartie, was wohl unter anderem dazu führte, dass einer der kleinen Gesprächspartner, nämlich Bettendorf, müde wurde und sich anderweitig um eine Zusammenarbeit umsah. Fündig wurde man in der Nachbargemeinde Tandel.

Und wie geht es nun weiter? Der Präsident und zugleich Sprecher des Nordstad-Syndikats, Claude Gleis, hat bereits mehrmals hervorgehoben, dass alles getan werde, damit 2027 das Referendum in den verbleibenden vier Gemeinden abgehalten werden kann. Die Bürger haben bekanntlich das letzte Wort, doch dafür müssen sie bis ins kleinste Detail wissen, was ansteht. Für die kommenden Gemeindewahlen könnte die Fusion unter Dach und Fach sein, so Gleis.

Ob er sich seiner Sache wirklich so sicher ist, wie er das nach außen hin kundtut, kann bezweifelt werden. Denn der gleiche Präsident äußerte sich kürzlich gegenüber einem Wort-Journalisten, dass er befürchtet, das Aussteigen der Gemeinde Bettendorf könnte einen Domino-Effekt auslösen.

Gehen wir trotzdem einmal davon aus, dass die Fusion für die nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2029 steht, dann sollte man sich daran erinnern, dass vor mehr als 50 Jahren zum ersten Mal die Rede von der „Nordstad“ ging und es ganze zehn Jahre Sondierungsgespräche gebraucht hat, um aus der Luftblase Nordstad etwas halbwegs Konkretes zu realisieren. Nun soll noch einer sagen, der Bau der 33,3 Kilometer langen Nordstraße – 30 Jahre – hätte zu lange gedauert …