Frankreich erwartet leichtes Wachstum

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Frankreich muss sparen, will aber keine zu eiserne Politik. Der Etatentwurf der linken Regierung in Paris geht für 2015 von ein klein wenig Wachstum aus. Doch Fachleute kritisieren die Erwartung sofort.

Das kriselnde Frankreich erwartet in den kommenden Jahren einen leichten Anstieg seiner Wirtschaftskraft. Nach dem am Mittwoch in Paris vorgelegten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr geht die zweitgrößte Wirtschaftsnation im Euro-Raum für 2015 von einem Wachstum in Höhe von 1,0 Prozent aus. Im laufenden Jahr werden magere 0,4 Prozent Wirtschaftswachstum erwartet. Den von der sozialistischen Regierung erarbeiteten Etatentwurf kritisierten unabhängige Fachleute angesichts der Konjunkturlage als optimistisch.

In den Folgejahren soll der Wert nach Berechnungen von Finanzminister Michel Sapin dann jeweils etwas stärker um 1,7 (2016) und 1,9 (2017) Prozent steigen. Die Wachstumsvorhersage gehe aber von einem raschen und dauerhaften Neustart wirtschaftlicher Aktivitäten aus, „die von den jüngsten konjunkturellen Indikatoren nicht angekündigt werden“, kritisierte das unabhängige Beratergremium des Rechnungshofes das Szenario der Regierung. Die Experten, die die Glaubwürdigkeit eines Etatentwurfs prüfen, sprachen auch von Unabwägbarkeiten, darunter die Entwicklung des internationalen Umfeldes und die der Binnennachfrage.

Neuverschuldung

Die Neuverschuldung wird für nächstes Jahr bei 4,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) liegen. 2016 erwartet die Regierung 3,8 Prozent. Erst 2017 soll das Defizit mit dann 2,8 Prozent wieder unter der EU-Grenze von 3 Prozent bleiben. Frankreich hatte bereits zwei zusätzliche Jahre Zeit bekommen, um diese Marke zu erreichen.

Das Tempo des Defizitabbaus werde der Situation angepasst, hieß es dazu in Paris. Bis 2017 will die Regierung wie angekündigt 50 Milliarden Euro einsparen, davon 21 Milliarden im kommenden Jahr.

Dies sei entscheidend für die Regierung, um vor den Franzosen und vor den Europäern glaubwürdig zu bleiben, sagte Sapin. „Wir sind einem verantwortungsbewussten Haushalt verpflichtet, lehnen Austerität aber ab.“ Der Entwurf sieht neben strikten Sparmaßnahmen vor allem bei den Staatsausgaben auch Steuererleichterungen für niedrige Einkommen vor.