Die Europäische Zentralbank wird im Dezember ihre Politik auf den Prüfstand stellen. Das sagte das Direktoriumsmitglied Yves Mersch in einem Interview mit der französischen Wirtschaftszeitung „Les Echos“. Mersch: „Wir haben im Oktober schon festgelegt, dass wir im Dezember die Erwartungen der ökonomischen Daten für das Jahr 2017 diskutieren wollen. Wir werden dabei die Effekte der bisherigen Maßnahmen diskutieren und auch darüber reden, ob es nötig ist, unsere Geldpolitik neu einzuschätzen, nötigenfalls geschmeidiger zu machen oder zu verstärken. Yves Mersch ist früherer Gouverneur der Zentralbank Luxemburg.
Die Zentralbank habe ihre Möglicheiten, den Geldmarkt zu beeinflussen, noch nicht ausgeschöpft, sagt Mersch. Das Fluten des Marktes mit Geld sei bis zum September 2016 mindestens geplant. Der Aufkauf von Titeln sei gewichtig. Wenn man das plötzlich stoppen würde, dann würde es zu einem plötzlichen Absturz der Liquidität kommen. Unabhängig von der Geldmarktpolitik sei das zu vermeiden.
Mersch bleibt gelassen
Eine mögliche Erhöhung der Zinsen durch die US Notenbank FED sieht Mersch gelassen. Der Wechselkurs sei nicht Aufgabe der Politik der Europäischen Zentralbank. Die Entscheidungen der Europäischen Zentralbank hingen nur von der europäischen Entwicklung ab. Die EZB könne die US-Entscheidungen genauso wenig beeinflussen wie den Ölpreis.
In Europa, so Mersch, setze sich die wirtschaftliche Erholung fort. Die Binnennachfrage werde gestützt von der Konsumbereitschaft. Die wiederum werde gestützt von einem niedrigen Erdölpreis, der die Kaufkraft erhöhe. Auf der anderen Seite stünden die Investitionen, die die Nachfrage ankurbeln könnten. Sie liessen zu wünschen übrig in Ländern, die durchaus eine Marge für öffentliche Investitionen hätten. Aber auch die privaten Investitionen würden gebremst, weil die Unternehmen ihre Bilanzen säubern würden. In der Nachfrage von außen fehlten die Aufträge aus Schwellenländern.
Im Hinblick auf Frankreich stellte Mersch einen Unterschied zwischen den Ankündigungen und der Wirklichkeit fest. So betreffe das wirtschaftliche Reformgesetz von Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron letztlich sehr viel weniger Wirtschaftszweige als vorher angekündigt. Mersch verwies auf Länder wie Italien, die sowohl institutionelle wie auch strukturelle Reformen durchführten.
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