Kuba sehnt sich nach Felipe und Letizia

Von unserem Korrespondenten Heinz Krieger, Valencia

Kuba ist dabei, seine jahrzehntelange Isolierung zu überwinden. Es begann mit dem Besuch Obamas und einem Dialog-Abkommen mit der EU. Spanien wollte mit einem Besuch der Könige in Kuba dazu beitragen. Dieser ist jetzt allerdings gefährdet.

Spaniens Außenminister Alfonso Dastis wird in Kuba zum Buhmann. Bei seinem Besuch in Havanna hatte er eine Visite des spanischen Königspaars in Aussicht gestellt. Jetzt sagte er, die Menschenrechtslage lasse das zurzeit nicht zu. Havanna ist empört. Man befürchtet einen Rückfall in die Zeit ab 1996, als die EU auf Druck des damaligen spanischen Premiers José María Aznar eine kompromisslose Haltung gegenüber Kuba beschloss, die als „Gemeinsame Haltung“ bezeichnet wurde und alle diplomatischen Kontakte von einer Verbesserung der Menschenrechtslage in der Inseldiktatur abhängig machte.

Diese Politik hat die EU im Dezember 2016 aufgegeben. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Kubas Außenminister Bruno Rodriguez unterzeichneten in Brüssel ein Rahmenabkommen über Dialog und Verbesserung der Beziehungen.

Dastis: Zurzeit keine Grundlage

Auch Spanien vertrat bisher diese neue Politik der Annäherung. Allerdings schien Außenminister Dastis in der vergangenen Woche im Auswärtigen Ausschuss des Madrider Parlaments zur früheren Haltung zurückzukehren. Jedenfalls befürchtet man das in Havanna. Dastis sagte auf die Frage eines Abgeordneten nach dem vermeintlich für Anfang 2018 geplanten Staatsbesuch des Königspaars in Kuba: „Wir haben geprüft, ob die Voraussetzungen für diesen Besuch gegeben sind, und wir haben entschieden, dass das nicht der Fall ist.“

Spanien müsse dazu „beitragen“, dass die Kubaner Freiheit und Recht genießen könnten. Engere Beziehungen würden einen Beitrag dazu leisten, aber gegenwärtig sei ein „Besuch auf hoher Ebene“ nicht möglich. Im Übrigen würde im März in Kuba gewählt und auch das müsse man abwarten. Mit der „hohen Ebene“ hat Dastis nicht nur die Königsreise – die tatsächlich bisher nicht vorbereitet wurde –, sondern auch einen Besuch von Premier Mariano Rajoy in Havanna ausgeschlossen.

Im September Hoffnung geweckt

Noch bei seinem Besuch in Havanna im September 2017 hatte Dastis – ein Berufsdiplomat, bevor er Außenminister wurde – dort den Eindruck erweckt, König Felipe und Königin Letizia könnten in der ersten Jahreshälfte 2018 zum Staatsbesuch kommen. Spanische Medien berichteten damals ausführlich von Reisevorbereitungen. Und auch in Havanna war man hoch erfreut. Auf der Insel gibt es keine Klatschpresse, es geht um Politik. Die Kubaner hofften auf den königlichen Besuch als Zeichen internationaler Anerkennung. Zum letzten Mal war ein spanischer König 1999 in Havanna. König Juan Carlos machte aber keinen Staatsbesuch, sondern kam zum Iberoamerikanischen Gipfeltreffen.

Protest über die Parteizeitungen

Wenn Kubas Regierung international Kritik üben will, aber einen diplomatischen Affront scheut, schickt sie die Parteimedien vor. Erste Stufe ist ein Kommentar in der Zeitung Juventud Rebelde (JR), Organ der Jugend der Kommunistischen Partei. „Einige spanische Politiker sehen Amerika weiter als die Kolonie an, die es vor zwei Jahrhunderten gewesen ist“, war in JR am Montag zu lesen. Mit „Amerika“ ist Lateinamerika gemeint. Die Gründer der kubanischen Nation hätten diese kolonialen Bindungen an Spanien „mit der Machete“ durchschlagen. Weiter verbat sich der Kommentar in der Parteizeitung die spanische Forderung nach Freilassung von Dissidenten. Kuba mische sich ja auch nicht in Spanien ein.

Zwei Tage nach Juventud Rebelde legte Granma nach, das offizielle Organ der Kommunistischen Partei Kubas. Das ist eine Stufe unter einem Regierungsprotest. Das Parteiblatt kritisierte die „Widersprüche in der spanischen Politik“ und stellte wie Juventud Rebelde fest, dass Kuba keine Lektion in Sachen Demokratie benötige.