China sieht Beziehungen zu USA belastet

Nach dem Manöver eines US-Zerstörers im Südchinesischen Meer und Waffenverkäufen der USA an Taiwan sieht Chinas Präsident Xi Jinping das Verhältnis zu Washington belastet. Die Beziehungen beider Länder seien von einigen ​“negativen Faktoren“​ beeinflusst, sagte der chinesische Präsident am Montag in einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Donald Trump nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Zwar blieb offen, welche Faktoren Xi Jinping genau meinte. Washington hatte jedoch in den vergangenen Tagen mit einer Reihe politischer und militärischer Aktionen gleich mehrfach den Ärger Pekings auf sich gezogen. Erst am Sonntag durchquerte der US-Zerstörer „Stethem“ im Südchinesischen Meer Gewässer in der Nähe der Paracel-Inseln und war während der „Routine-Patrouille“ auch durch die Zwölf-Meilen-Zone um die Insel Triton gefahren. China sieht diese als Hoheitsgewässer an, obwohl es nach einem Urteil des Schiedshofes von Den Haag keinen Anspruch darauf hat.

Ärger wegen Taiwan und Nordkorea

Das Eindringen in chinesische Hoheitsgewässer sei eine „ernsthafte politische und militärische Provokation“, hieß es in einer Mitteilung des Pekinger Außenministeriums am Montag. Für Ärger sorgt zudem ein Waffendeal, den die USA nur Tage zuvor mit Taiwan besiegelt hatten. Peking betrachtet die Inselrepublik als abtrünnige Provinz. Die USA sollten das Geschäft zurücknehmen, um zu vermeiden, dass die Beziehungen beschädigt werden, forderte Pekings Außenamtssprecher Lu Kang. Das 1,4 Milliarden Dollar schwere Rüstungsgeschäft war zuvor vom US-Außenministerium bekanntgegeben worden. Demnach umfasst die Lieferung neben Raketen und Torpedos auch Ausrüstung zur Radarüberwachung und Frühwarnsysteme.

Verstimmungen gibt es zudem im Streit um das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. So entschieden die USA ebenfalls in der vergangenen Woche, eine Bank und ein Schifffahrtsunternehmen aus China mit Sanktionen zu belegen, weil beide mit Nordkorea Handel treiben. US-Finanzminister Steve Mnuchin betonte zwar, die Maßnahme sei in keiner Weise direkt gegen China gerichtet. Sie solle lediglich illegalen Handel unterbinden. Peking forderte die USA dennoch dazu auf, „ihre falsche Entscheidung zu korrigieren“.

Trump hatte China im Wahlkampf und auch danach immer wieder angegriffen. Nach ersten Telefonaten und einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Florida hatte sich die Lage aber zunächst beruhigt. Trump bezeichnete Xi sogar als „​Freund“.

Telefonate mit Xi und Abe

Nach dem Gespräch zwischen Xi und Trump am Montag war in einer Mitteilung des Weißen Hauses – anders als in chinesischen Staatsmedien – nicht von Misstönen die Rede. Demnach hätten beide Präsidenten ihr Bekenntnis erneuert, keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel zu dulden. Auch in einem Telefonat Trumps mit Japans Premierminister Shinzo Abe waren sich beide Seite demnach einig, auf Pjöngjang „zunehmenden Druck“ ausüben zu wollen, „damit das Regime seinen gefährlichen Kurs ändert“.

Trump und Abe hätten sich darauf „geeinigt, beim G20-Treffen zusammen mit Südkoreas Präsident Moon Jae In die Führung dafür zu übernehmen, den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen“. Auch auf den chinesischen Präsidenten Xi Jinping wird Trump beim G20-Gipfel in Hamburg treffen.