Esch/Alzette und das Klassenbewusstsein

Esch wählt traditionell rot. Die LSAP sollte sich um ihre solide Mehrheit demnach keine Sorgen machen müssen. Nur einen Koalitionspartner wird sie noch finden müssen. Doch das dürfte nicht allzu schwierig werden.

Wer in der Hauptstadt von Klasse spricht, meint damit seinen extravaganten Kleidungsstil oder sein schickes Auto. In der zweitgrößten Stadt des Landes hat der Begriff hingegen eine andere Bedeutung. Die hohe Arbeitslosenquote und ein geringes Durchschnittseinkommen prägen die Sozialstruktur der „Minettemetropole“. Das war nicht immer so. Mit dem Beginn der Stahlkrise Mitte der 70er-Jahre ging es in Esch wirtschaftlich bergab. Zwischen 1970 und 1990 verlor die Stadt rund 3.000 Einwohner.

Belval verleiht der Stadt Dynamik

Mittlerweile geht es wieder bergauf. Seit der Erschließung der Industriebrache Belval und der Eröffnung der Uni Luxemburg ist eine gewisse Dynamik zu spüren. Über 34.000 Menschen leben in Esch. So viel wie noch nie. Mit der Erschließung von Esch-Schifflingen und der „Lentille Terres-Rouges“ werden es noch mehr werden.

Bereits jetzt eröffnen hippe Restaurants und Kneipen, immer mehr junge Menschen aus anderen Landesteilen finden in den alten Arbeiterhäusern in der „Hiel“ oder in anderen Vierteln ein Zuhause. Was sie anzieht, ist auch das Klassenbewusstsein, das nach wie vor ein wichtiger Teil der Escher Identität ist. Seit 1920 ist die Stadt Esch quasi ununterbrochen rot. Meist war die LSAP am Ruder, zeitweise auch die Kommunisten, die noch bis 1993 gemeinsam in der sogenannten Linkskoalition regierten.

Ende der Linkskoalition

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die KPL aber an Bedeutung, so dass es 1993 zu einer großen Koalition aus LSAP und CSV kam. Doch als die LSAP 1999 ihren siebten Sitz verlor und die CSV Morgenluft witterte, schoss sich Schöffe Ady Jung mit seiner überheblichen Ansage „Bürgermeister oder gar nichts“ und seinem respektlosen Verhalten gegenüber seinem Parteikollegen Josy Mischo selbst ins Abseits.

Die Rechnung erhielt Jung bei den anschließenden Neuwahlen, aus denen die LSAP wieder gestärkt hervorging und eine Koalition mit der neu gegründeten „déi Lénk“ von André Hoffmann bildete. Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Esch wurde mit der 38-jährigen Lydia Mutsch eine Frau zur Bürgermeisterin gekürt. Bei den Wahlen 2005 musste „déi Lénk“ dann ihren zweiten Sitz abgeben, so dass am Ende eine rot-rot-grüne Koalition zustande kam. 2011 gewannen die Linken ihr zweites Mandat wieder zurück, während die CSV ihren fünften Sitz verlor. „déi Lénk“ verzichtete aber auf eine Koalitionsbeteiligung, so dass in den vergangenen sechs Jahren ein Bündnis aus LSAP und „déi gréng“ die Geschicke der Stadt Esch leitete.

Auch die DP konnte nie richtig Fuß fassen

Doch nicht nur die CSV, auch die DP konnte in Esch nie richtig Fuß fassen. 2000 erhielt sie zwei Mandate, von denen sie eines fünf Jahre später wieder abgeben musste. Das will sie jetzt zurückgewinnen. „Die DP wird hier noch immer als Partei des Patronats und der Ingenieure gesehen“, bedauert Gemeinderat Pim Knaff (52). „Auch wenn es kaum noch Industrie gibt, das hat sich nicht verändert.“

Die DP will die Stadt Esch „attraktiver“ machen. Mit Start-ups und Pop-up-Stores. An jedem Wochenende will sie Feste auf dem Brillplatz und vor dem Rathaus organisieren. Und Burger-Restaurants im Zentrum ansiedeln, meint Knaff.

Doch noch fehlt die Kundschaft für diese Läden und Events. Deshalb will sich die DP für eine bessere „Durchmischung“ der Bevölkerung einsetzen. „Wir wollen auch wieder Menschen mit höherem Einkommen anziehen, damit die Kaufkraft steigt“, sagt Knaff.

Damit die Kaufkraft steige, müssten die Betriebe ihre Löhne erhöhen, hatte Bürgermeisterin Vera Spautz in der letzten Gemeinderatssitzung auf eine ähnliche Aussage der DP geantwortet.

Sozialisierung in der Friedensbewegung

Spautz wurde im Escher Jugendhaus und in der Friedensbewegung sozialisiert. Sie war zehn Jahre lang Vizepräsidentin des OGBL. Sie weiß, was Klasse heißt. Nach dem Tod von Micky Bintz-Erpelding übernahm sie deren Schöffenamt. Im Dezember 2013, als Lydia Mutsch nach den vorgezogenen Parlamentswahlen Gesundheitsministerin wurde, folgte ihr Vera Spautz ins Amt der Bürgermeisterin.

Mit dem neuen CSV-Spitzenkandidaten Georges Mischo (42), dem „gebrannten“ Sohn von Josy Mischo, lieferte sie sich in den vergangenen Wochen Duelle in den Medien. Eigentlich ging es immer um das Gleiche. Die CSV bemängelte die Verzögerungen beim Bau der Sporthalle, der Schulen und Studentenwohnungen. Sie will das Verkehrschaos beseitigen und leer stehende Geschäfte wieder mit Leben füllen.

Vera Spautz (54) musste sich nicht groß verteidigen, denn all das will die LSAP auch. Nur kurzfristige Lösungen hat niemand so wirklich parat. Laut Spautz hat die Opposition 95% der Projekte im Gemeinderat mitgetragen.

Am aktivsten waren die Linken

Die aktivste Oppositionspartei in den vergangenen Jahren war „déi Lénk“. Ihre Kritik zielte vor allem auf die Schulpolitik des Schöffenrats ab. Zu wenig hochqualitativen Schulraum gebe es in Esch, bemängelte Rat Laurent Biltgen (45). Auch reichten die Betreuungsplätze nicht aus. Ein weiterer Kritikpunkt war der Mangel an Sozialwohnungen, insbesondere an sozialen Mietwohnungen.

Doch bei der letzten Haushaltsvorstellung präsentierte die Bürgermeisterin alternative Wohnkonzepte, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen. Sie orientieren sich auch an den Vorschlägen, die „déi Lénk“ in den vergangenen Jahren vorgebracht habe. Dazu gehört auch die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft nach dem Modell von „Südstroum“, die die LSAP kürzlich angekündigt hat. „déi Lénk“ ist noch skeptisch gegenüber all diesen Vorschlägen, wie der Abgeordnete Marc Baum (39) bestätigt. Je nach Wahlausgang könnte er aber bald die Möglichkeit haben, in Esch mitzugestalten. Die CSV will jedenfalls Gerüchte gehört haben, dass die rot-rote Koalition bereits besiegelt sei.

Doch auch der langjährige Koalitionspartner der LSAP, „déi gréng“, will dabei noch ein Wörtchen mitreden. Die gemeinsame Bilanz der vergangenen Jahre sei durchaus positiv, sagt Schöffe und Spitzenkandidat Martin Kox (69). Die Kritik von „déi Lénk“ an der Schulbaupolitik kann er nicht nachvollziehen. 61 Klassenräume seien in den vergangenen sechs Jahren gebaut worden, alle in ökologischer und nachhaltiger Bauweise, meint Kox. Außerdem investiere die Gemeinde in Fotovoltaikanlagen, Gemeinschaftsgärten und unterstütze die Transition-Bewegung. Besonders stolz sind die Grünen auf den Ausbau des „Escher Déierepark“ und das Baumhaus-Hotel auf dem Galgenberg.

Energieautarkie

Doch „déi gréng“ mussten sich in den vergangenen Jahren bereits des Öfteren an der sozial-ökologischen Ausrichtung der Linken messen lassen, die sich vorstellen, dass Esch energieautark funktionieren könne: „Die Grünen hatten die Verantwortung dafür, was mit den Gewinnen von ‚Südstroum‘ passiert. Außer einer Kapitalerhöhung ist aber nicht viel geschehen. Es wurden zum Beispiel keine Modelle entwickelt, die aufzeigen, wie die Escher Haushalte autonomer funktionieren können“, moniert Marc Baum von „déi Lénk“, der von 2008 bis 2014 Mitglied des Gemeinderats war.

Unterstützung in sozialpolitischen Fragen erhielt „déi Lénk“ in der letzten Mandatsperiode vor allem von der KPL, die 2011 nach langer Abwesenheit wieder in den Gemeinderat einziehen konnte. Die Kommunisten wollen mehr in Sozialwohnungen investieren und lehnen öffentlich-private Partnerschaften strikt ab, sagt KPL-Rat Zénon Bernard (72). Ein Klassenbewusstsein hat auch die KPL. Ob sie es noch einmal schaffen kann, bleibt jedoch abzuwarten.

Kaum Chancen auf einen Sitz dürften die Piraten und die ADR haben. Auch wenn Letztere von den rezenten Erfolgen rechter Parteien im Allgemeinen und der AfD bei den deutschen Bundestagswahlen profitieren könnte. Doch das sollte in Esch eigentlich nicht passieren dürfen.