In Deutschland hat der SPD-Juso-Chef Kevin Kühnert die Parteitagsdelegierten aufgerufen, trotz der weitreichenden Konsequenzen nicht vor einem Votum gegen eine große Koalition zurückzuschrecken. Als Leitspruch für die Abstimmung am Sonntag in Bonn gab er aus: „Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.“ Damit spielte er auf eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt an, der den Jusos einen „Zwergenaufstand“ vorgeworfen hatte.
Kühnert führt in der SPD den Widerstand gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union an. Er sprach von einer „Vertrauenskrise“ in der Partei und betonte, dass der Parteitagsbeschluss für oder gegen ein Bündnis mit der Union so oder so schmerzhafte Nachwirkungen haben werde. „Es wird wehtun“, sagte er. „Wir werden Menschen vor den Kopf stoßen.“
Nur noch wenige Gemeinsamkeiten?
Kühnert betonte: „Lasst uns am heutigen Tag nicht nur das Risiko sehen, sondern lasst uns auch die Chancen sehen.“ Die Möglichkeiten gemeinsamer Projekte von Union und SPD sieht der Juso-Chef als begrenzt an. Nach acht Jahren großer Koalition in den vergangenen zwölf Jahren seien „wesentliche Gemeinsamkeiten aufgebraucht“.
Die Kehrtwenden der SPD, die zunächst zweimal eine Neuauflage der GroKo ausgeschlossen hatte, hätten Vertrauen gekostet – nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei, sagte Kühnert. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner.
Kühnert: Keng Argumenter, keng Virschléi, näischt iwer sozial Politik, Bildung, Migratio'un, Insektestierwen, guer näischt mat engem Inhalt. Just einfach dergengt, gengt hëllefen, géngt opbauen, gengt Problemer solidaresch upaken, d.h. um Strang mat zéien fir Däitschland a seng Bierger aus dem Gedeessems ze zéien. Just warm Loft, just einfach dergéngt, sou wéi d'Jusoen säit Jorzéngten. Also mol keng Grëtz warm Leftchen. A dach: do as dach deen immensen Zwergewitz gewiescht. Dat war et schon. Dat war och schons alles vum "neien, jonke Wand".
Merkel und ihre CD/SU werden führen, und die Genossen werden gerupft. Die SPD droht in die Bedeutungslosigkeit zu versinken und massive Stimmen zu verlieren. Ich hoffe, dass die Basis die GroKo ablehnen wird. Eine CDU/CSU Minderheitsregierung auf Abruf wäre die beste Lösung gewesen.