Die DP hat am Dienstagabend hinter verschlossenen Türen im Kulturzentrum „Schéiss“ über das Koalitionsabkommen befunden. Auch die Blauen gaben grünes Licht. Einstimmig.

Anders als bei der LSAP hatte es bei der DP im Vorfeld keine offene Auseinandersetzung über das Abkommen gegeben. Die Partei um Premierminister Xavier Bettel und Parteipräsidentin Corinne Cahen hatte bei den Wahlen im Oktober 12 von 60 Sitzen im Parlament erobert und ist damit nach der CSV die stärkste Fraktion im Parlament und gleichzeitig die stärkste Partei unter den Koalitionspartnern.

Die DP wird in der neuen Regierung zum zweiten Mal in Folge den Premierminister stellen. Xavier Bettel war nach den Wahlen 2013 zum ersten Mal Premierminister geworden. Bettel war aus der Wahl im Oktober als Sieger hervorgegangen und vom Großherzog zum „Formateur“ ernannt worden. Seitdem haben sich die DP, LSAP und die Grünen mit Vertretern der Zivilgesellschaft unterhalten und dann ein Koalitionsabkommen erstellt. Die Einwilligung der drei Parteien war die Voraussetzung dafür, dass die neue Regierung zustande kommen konnte.

Das sind die liberalen Minister

Neben Xavier Bettel stellt die DP fünf weitere Minister: Corinne Cahen, Pierre Gramegna, Claude Meisch, Marc Hansen und Lex Delles werden in der Regierung vertreten sein. Außer Lex Delles sind sie alle bereits in der vergangenen Legislaturperiode Regierungsmitglieder gewesen.

Am Dienstagmittag gab die Partei zudem bekannt, dass sie mit Eugène Berger einen Fraktionspräsidenten gefunden hat. Berger wird dieses Amt während der zwei ersten Jahre der Legislaturperiode übernehmen.

Die DP-Fraktion sieht vor, dass danach Gilles Baum das Ruder an der Spitze der parlamentarischen Gruppierung übernimmt.

 

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