„Es scheint eine starke Möglichkeit zu geben, dass das humanitäre Völkerrecht in einer Weise gebrochen wurde, die Kriegsverbrechen darstellen könnte“, sagte UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Mittwoch bei einer Dringlichkeitssitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im schweizerischen Genf.
Sie ging dabei auf israelische Angriffe ein, bei denen im Gazastreifen Zivilisten und auch Kinder getötet wurden. Der Hamas warf Pillay „wahllose Angriffe“ auf Wohngebiete in Israel vor. „Einmal mehr werden die Prinzipien der Unterscheidung und der Vorsicht nicht deutlich beachtet“, sagte sie. Die Sondersitzung war von den Palästinensern und den arabischen Staaten einberufen worden. Die europäischen Länder und die USA unterstützten die Einberufung nicht.
„Abscheuliche Verbrechen“
In einem Resolutionsentwurf wurde gefordert, die israelische Offensive zu verurteilen. Der palästinensische Außenminister Riad Malki sagte in Genf, Israel begehe im Gazastreifen „abscheuliche Verbrechen“. In dem 16-tägigen Konflikt wurden inzwischen mehr als 640 Palästinenser getötet, die meisten von ihnen Zivilisten. Auf israelischer Seiten wurden bislang 29 Soldaten und zwei Zivilisten getötet.
Alle internationalen Bemühungen um einen baldigen Waffenstillstand scheiterten bislang. Derzeit halten sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Außenminister John Kerry zu Gesprächen in der Region auf. cfm
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