Die absolute Mehrheit muss reichen

Auf der Suche nach einem neuen Staatspräsidenten in Italien ist wie erwartet auch der dritte Wahlgang ohne Ergebnis geblieben. Keiner der Kandidaten erreichte am Freitagabend die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Wie schon bei den vorigen Urnengängen gab mehr als die Hälfte der 1009 stimmberechtigten Senatoren, Abgeordneten und Vertreter der Regionen einen leeren Stimmzettel ab.

Am Vormittag war auch der zweite Versuch, im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Regierungskandidaten Sergio Mattarella zusammenzubekommen gescheitert.

Ab dem vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit. Deshalb hofft Ministerpräsident Matteo Renzi, den Kandidaten seiner Demokratischen Partei PD, Sergio Mattarella, am Samstag durchzubringen.

„Reformen sind schwieriger geworden“

Renzi warb für den Verfassungsrichter Mattarella. Doch empört sich die Opposition um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi über den Kandidaten. Vor Jahrzehnten hatte Mattarella nach Berlusconis Eintritt in die Politik vor Interessenskonflikten des Medienunternehmers gewarnt. Aus Protest gegen ein Gesetz zugunsten von Berlusconis Konzern trat er 1990 von einem Ministeramt zurück.

Renzi muss nun befürchten, dass Berlusconi wegen des Kandidatenstreits eine Vereinbarung vom vergangenen Jahr kippt, eine Wahlrechtsreform mitzutragen. „Es ist offensichtlich, dass die Reformen schwieriger geworden sind“, sagte Nunzia De Girolamo, eine einstige Parteigängerin aus Berlusconis Lager, die jetzt Renzis Regierung stützt.

Eine FRau im Rennen um das höchste Amt

Staatspräsident Giorgio Napolitano hatten vor zwei Wochen aus Altersgründen seinen Rücktritt eingereicht. Als weitere mögliche Kandidaten wurden der ehemalige Ministerpräsident Giuliano Amato und die Abgeordnete Anna Finocchiaro genannt. Die Sozialdemokratin wäre die erste Frau an der Spitze Italiens.

Der Präsident hat in Italien weitgehend repräsentative Pflichten. Doch gehört zu seinen politischen Rechten die Parlamentsauflösung und die Ausrufung von Neuwahlen sowie die Berufung von Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Damit spielt er vor allem bei unklaren Mehrheitsverhältnissen eine wichtige Rolle.