Arbeitslosigkeit als Gradmesser

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Bei dem Thema lag der Staatschef schon mal daneben: Frankreichs Präsident Hollande verknüpft sein Schicksal mit einer sinkenden Arbeitslosigkeit. Wenn die Zahl der Jobsuchenden nicht sinkt, will er nicht wieder Kandidat sein.

Frankreichs Präsident François Hollande hat sein politisches Schicksal mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in dem krisengeschüttelten Land verknüpft. „Wenn die Arbeitslosigkeit nicht bis 2017 sinkt, habe ich weder Grund, Kandidat zu sein, noch eine Chance, wiedergewählt zu werden“, sagte der Staatschef am Freitag am Rand eines Besuchs beim Reifenhersteller Michelin in der mittelfranzösischen Stadt Clermont-Ferrand. Nach der Wahl Hollandes 2012 steht in Frankreich 2017 die nächste Präsidentenwahl an.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Hollande den Erfolg seiner Politik mit dem Stand der Arbeitslosigkeit verbunden. Immer wieder hatte er angekündigt, die Quote der Jobsuchenden in Frankreich werde bis zum Jahresende 2013 zurückgehen. Tatsächlich stieg die Arbeitslosigkeit fast monatlich auf neue Rekordniveaus.

Rekord-Arbeitslosigkeit

Ende Februar gab es mit 3,35 Millionen Menschen soviel Arbeitslose wie niemals zuvor. Die Arbeitslosenquote in Frankreich ist mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland. Nach jüngsten Vergleichszahlen der Europäischen Statistikbehörde Eurostat lag sie im Januar bei 10,9 Prozent, in der Bundesrepublik bei 5,0 Prozent.

Die Aussage Hollandes erinnert stark an eine Ankündigung von Gerhard Schröder aus dem Jahr 1998. Kurz vor der Bundestagswahl sagte der spätere SPD-Kanzler: „Wenn wir es nicht schaffen, die Arbeitslosenquote signifikant zu senken, dann haben wir es weder verdient, wiedergewählt zu werden, noch werden wir wiedergewählt.“