Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, könnte man meinen: „Auf Ersuchen von Luxemburg sowie entsprechender Zustimmung durch die Schweiz wird heute Dienstag, 28. Juli 2015, eine vierköpfige Inspektionsgruppe zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eintreffen,“ heißt es vom eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
Zwei Soldaten aus Luxemburg sowie zwei Offiziere aus den USA und Kanada werden bis Donnerstag mehrere militärische Einrichtungen und Feldmanöver besichtigen. Die Inspektionsgruppe kann sich im erwähnten Raum in ständiger Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind von der Überprüfung ausgenommen, heißt es in einer Mitteilung der Eidgenossen weiter.
„WD11“
Was haben die Offizier aus Luxemburg in der Schweiz zu suchen? Sie sind im Rahmen des sogenannten Wiener Dokuments unterwegs – ein Übereinkommen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, das die OSZE-Staaten erstmals 1990 miteinander geschlossen hatten. Die Vereinbarung wurde seither mehrfach ergänzt. (Link) Die aktuell gültige Fassung stammt von 2011 („WD11“).
Darin verpflichten sich die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten, darunter Luxemburg, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte, ihre wichtigsten Waffensysteme, ihre Verteidigungsplanung und ihren Militärhaushalt zu liefern.
Vertrauensbildung
Ebenfalls jährlich müssen die großen Manöver gemeldet werden, die im Jahr darauf geplant sind. Die Informationen können vor Ort durch Inspektionsteams überprüft werden. Weitere Instrumente zur Vertrauensbildung im Rahmen des Wiener Dokuments sind militärische Kontakte wie Besuche von Militärflugplätzen und anderen militärischen Einrichtungen sowie die Vorführung von Hauptwaffensystemen.
Der OSZE gehören mit Ausnahme des Kosovo alle Staaten Europas sowie die Mongolei, die ehemaligen Staaten der Sowjetunion, die USA und Kanada an.
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