„Beurteilt mich am Ende meines Mandats“

Man solle seine Bilanz nach dem Ende seines fünfjährigen Mandats im Jahr 2017 abwarten, sagte Hollande am Donnerstag in Paris. „Ich werde an meinem Platz bleiben“, so der sozialistische Staatschef auf der mehrstündigen Pressekonferenz zur Halbzeit seiner Präsidentschaft.

Kampf gegen IS
Frankreich beteiligt sich mit eigenen Kampfjets an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident François Hollande in Paris mit. Frankreich reagiere damit auf die Bitten der irakischen Regierung nach Luftunterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz, sagte er zur Autorisierung von Lufteinsätzen.
dpa

Hollande ist in einem Rekordtief seiner Popularität und unter Druck wegen der schlechten Wirtschaftslage Frankreichs. Er werde sein volles Mandat ausüben, ohne sich Sorgen um seine Beliebtheit zu machen. Hollande machte deutlich, gegenwärtig nicht daran zu denken, 2017 für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. „Ich bin Präsident, nicht Kandidat, ich werde Präsident bis zum Ende sein“, sagte er.

„Gute Referenz“

Hollande hat die Arbeitsmarktreformen des früheren deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) als mögliches Vorbild für Reformen im eigenen Land bezeichnet – zugleich aber auf mehr Zeit bei der Umsetzung gepocht. Schröders Reformen seien eine „gute Referenz“, auch wenn sie „nicht unbedingt in allen Dimensionen übertragbar“ seien, sagte Hollande.

„Unsere deutschen Freunde haben absolut recht, wenn sie uns bei jeder Gelegenheit daran erinnern, Reformen zu machen – und wir haben sie gemacht“, sagte Hollande. „Aber man soll nicht von uns verlangen, dass wir in fünf Jahren – und wir sind jetzt bei zweieinhalb – das machen, was unsere deutschen Freunde in mehr als zehn Jahren umgesetzt haben, und das in einem deutlich vorteilhafteren wirtschaftlichen Umfeld und ohne jede Defizit-Einschränkung.“

François Hollande hat die schlechtesten Umfragewerte einen Staatschefs der V. Republik (ab 1958). Nur 13 Prozent der Franzosen sprachen ihm nach letzten Befragungen noch das Vertrauen in der Wirtschaftskrise aus.