Valls bittet um Vertrauen

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Angesichts der zunehmenden Unzufriedenheit mit seinem Spar- und Reformkurs hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls am Dienstag im Parlament eindringlich um Vertrauen geworben.

In einer Regierungserklärung vor einem Vertrauensvotum, bei dem eine knappe Zustimmung für den Regierungschef erwartet wurde, brachte Valls angesichts der hohen Arbeitslosigkeit sein Verständnis für „die Ungeduld, die Zweifel, die Wut“ zum Ausdruck. Er lehnte aber einen „ZickZack“-Kurs oder eine „Wende“ bei den Reformen ab.

„Regieren, das ist standhalten“, rief er den Abgeordneten zu. Valls räumte ein, dass es ungewöhnlich sei, binnen fünf Monaten zwei Mal die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Angesichts der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung hätten sich aber Präsident François Hollande und er dazu entschlossen.

Einige Minister flogen

Nach Kritik am Spar- und Reformkurs waren mehrere Minister des linken Flügels der Sozialisten Ende August aus der Regierung geflogen, darunter Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.

Der linke Flügel der Regierungsmehrheit begehrt schon seit geraumer Zeit gegen den als zu unternehmerfreundlich kritisierten Kurs der Regierung Valls auf. Angesichts ausbleibender Erfolge bei den eingeschlagenen Reformen hatte sich diese Kritik zuletzt noch verstärkt.

Bei dem am Abend vorgesehenen Vertrauensvotum wird dennoch mit einer knappen Mehrheit für Valls gerechnet, obwohl sich rund 30 Sozialisten vom linken Flügel sowie die meisten Grünen enthalten wollten. Kurz nach seinem Amtsantritt als Premier hatte Valls im April bei seiner ersten Vertrauensabstimmung noch eine klare Mehrheit von 306 Ja- gegen 239 Nein-Stimmen bekommen.