Unkonventionelle Geldpolitik hat Grenzen

Unkonventionelle Geldpolitik hat Grenzen
(AFP/Daniel Roland)

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Unkonventionelle Geldpolitik als Mittel zur Sicherung stabiler Preise stößt nach Ansicht von EZB-Direktor Yves Mersch an Grenzen.

Der Rückgriff auf solche Instrumente sei aber in der Währungsunion notwendig gewesen, um gegen eine gefährliche Abwärtsspirale bei den Preisen – Fachleute nennen dies „Deflation“ – zu kämpfen, sagte Mersch am Donnerstag in Paris laut Redetext. „Das Ziel dieser Maßnahmen ist, dass sie sich selbst überflüssig machen.“ Die Europäische Zentralbank (EZB) strebt knapp zwei Prozent Inflation als optimalen Wert für die Wirtschaft im Euro-Raum an. Von diesem Ziel ist sie aber immer noch meilenweit entfernt.

Seit März 2015 kauft die EZB in großem Stil Staatsanleihen der Euro-Länder, um für mehr Wachstum und Inflation in der Währungsunion zu sorgen. Das in Deutschland umstrittene Kaufprogramm ist inzwischen auf 1,74 Billionen Euro angelegt und soll – Hypothekenpapiere, Pfandbriefe, Regionalanleihen und seit kurzem auch Firmenanleihen eingeschlossen – noch bis mindestens Ende März 2017 laufen.

Nicht länger als nötig

Es sei korrekt, dass es Grenzen gebe, wie weit Geldpolitik gehen könne, sagte Mersch. „Die EZB kann nicht, wird nicht und muss auch nicht diese Grenzen überschreiten.“ Unkonventionelle Mittel dürften nicht länger als nötig „und nicht intensiver als nötig“ eingesetzt werden. Innerhalb dieser Grenzen würden die Währungshüter aber unabhängig entscheiden, wie sie am besten für stabile Preise sorgen können. „Um unser Mandat zu erfüllen müssen wir alle Instrumente, die uns zur Verfügung stehen, einsetzen“, sagte das luxemburgische Mitglied des sechsköpfigen EZB-Führungsgremiums.