Sozialisten entscheiden über Duldung von Rajoy

Sozialisten entscheiden über Duldung von Rajoy
(Reuters/Juan Medina)

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Spaniens Sozialisten sind am Sonntag zu entscheidenden Beratungen über einen Ausweg aus der seit zehn Monaten anhaltenden Regierungskrise zusammengekommen.

Das Bundeskomitee will entscheiden, ob die Partei (PSOE) eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy duldet. Wenn es bis zum 31. Oktober keine Regierung gibt, muss König Felipe VI. erneut Neuwahlen ansetzen.

Spanien hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert. Er trat aber am 1. Oktober zurück. Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten ist seitdem Javier Fernández. Anders als Sánchez tritt er für die Tolerierung einer Minerheitsregierung von Rajoy ein.

Am Samstag hatten Hunderte von PSOE-Mitgliedern vor der Partei-Zentrale gegen die erwartete Duldung protestiert.