Polizei an Bodycams interessiert

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Am Montag besuchte eine Delegation der Luxemburger Polizei ihre deutschen Kollegen in Mainz. Hintergrund war ein Vortrag zum Thema Bodycams.

Seit April 2015 testet die Polizei in Rheinland-Pfalz im Rahmen eines Pilotprojekts Bodycams in besonders gefährlichen Gebieten oder bei Gefahrenlagen. Die Luxemburger Polizei besuchte am Montag ihre deutschen Kollegen in Mainz, um an einem Vortrag zu diesem Thema teilzunehmen. Hintergrund dieses Treffens sind Überlegungen der luxemburgischen Polizei, ebenfalls Körperkameras einzusetzen. „Seit dem Beginn dieses Jahres analysieren wir die Vor- und Nachteile von Bodycams für die luxemburgische Polizei“, so Frank Stoltz von der Presseabteilung der „Police Grand-Ducale“. Eine entsprechende interne Arbeitsgruppe habe bereits ihre Arbeit aufgenommen.

Bodycam

Bodycams sind Körperkameras, die vor allem von Polizisten getragen werden. Die sichtbaren Videokameras sollen der Dokumentation von Straftaten sowie der Handlungen von Polizisten und Bürgern dienen. Vor über zehn Jahren griffen erstmals die Polizeibehörden aus Dänemark und Großbritannien auf die Körperkameras zurück.

Inzwischen verwenden mehrere Polizeibehörden Bodycams. Hierzu gehören unter anderem Einheiten aus den USA, Österreich und Deutschland. Datenschützer warnen vor den Körperkameras. Diese würden unter Umständen gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen.

„Datenschutz ist wichtig“

Teil der Analyse der „Police Grand-Ducale“ sind laut Stoltz auch Besuche bei ausländischen Polizeieinheiten, welche bereits Bodycams nutzen. Die Presseabteilung der „Police Grand-Ducale“ unterstreicht, dass bei dem Besuch in Mainz auch Mitglieder des „service juridique“ der Luxemburger Polizei anwesend gewesen sein. „Sämtliche Aspekte des Datenschutzes sind für uns wichtig“, betonte Frank Stoltz. Datenschützer sehen die Tests in Rheinland-Pfalz sehr kritisch. Hauptkritikpunkte sind die Tonaufnahmen der Körperkameras und die Verwendung der Bodycams über die Testphase hinaus, ohne dass es eine Evaluierung des Pilotprojektes gab.

Bis wann die Analyse der Luxemburger Polizei dauert und ob noch weitere Treffen mit ausländischen Polizisten vorgesehen sind, konnte die Presseabteilung der „Police Grand-Ducale“nicht beantworten.