Neuwahlen am 20. September

Neuwahlen am 20. September
(AP/Yiannis Liakos)

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In Griechenland wird es am 20. September vorgezogene Parlamentswahlen geben. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

Ministerpräsident Alexis Tsipras werde mit einem Rücktritt den Weg für Wahlen freimachen. Dies werde er bei einer Ansprache am Abend offiziell bekanntgeben. Die Rede wurde gegen 19.00 Uhr (MESZ) erwartet.

Wie ein hoher Funktionär der regierenden Syriza-Partei sagte, werde Tsipras noch am Abend den Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos und die Vorsitzenden der Oppositionsparteien informieren. Tsipras versucht nach den Worten des Funktionärs, das Verfahren für Neuwahlen mit seinem Rücktritt zu beschleunigen.

Tsipras verfolgt nach Einschätzung der griechischen Presse mit seinem Vorgehen zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Syriza-Flügel abrechnen, der sich bei Parlamentsabstimmungen zu Spar- und Reformauflagen gegen seinen Kurs gestellt hatte. Zudem strebe er ein neues Mandat an, bevor die harten Maßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen.

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