NATO-Präsenz verstärkt in Rumänien

Neben der Entsendung von Bataillonen in die baltischen Staaten und nach Polen will die NATO angesichts der Spannungen mit Russland auch in Rumänien verstärkt Flagge zeigen. Die NATO-Verteidigungsminister würden am Dienstag auch „maßgeschneiderte Entscheidungen für die Südost-Region“ treffen, sagte Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Angebot Rumäniens

Es gehe um ein Angebot Rumäniens für eine multinationale Brigade, die NATO-Aktivitäten „in Verbindung mit Übungen und Rückversicherungsmaßnahmen erleichtern kann“. Rumänien grenzt an das Schwarze Meer und ist nur gut 200 Kilometer von der durch Russland annektierten Halbinsel Krim entfernt.

Erst Mitte Mai wurde in Rumänien ein weiterer Stützpunkt der Raketenabwehr des Bündnisses eingeweiht, die Moskau als Bedrohung sieht. Stoltenberg machte nun keine Angaben dazu, in welchem Umfang NATO-Truppen zusätzlich in Rumänien aktiv werden könnten.

Details später geklärt

Militärische Details würden später noch geklärt, sagte er in Brüssel. Die Brigade besteht nach NATO-Angaben zunächst aus rumänischen und bulgarischen Soldaten, zu denen etwa für Übungen andere Verbände aus NATO-Staaten stoßen könnten.

Grünes Licht geben die Verteidigungsminister am Nachmittag voraussichtlich für die Stationierung von vier Bataillonen in den drei baltischen Staaten und Polen. Sie sollen nach US-Angaben jeweils rund 800 bis 1.000 Soldaten umfassen, die alle sechs bis neun Monate ausgewechselt werden.

Einsatz zeitlich nicht begrenzt

Grund dafür ist die NATO-Russland-Grundakte, nach der eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände im Osten vermieden werden soll. Zeitlich befristet ist der geplante Einsatz nach Angaben Stoltenbergs vom Montag aber nicht.

Estland, Lettland, Litauen und Polen hatten um die Stationierung der Bataillone gebeten, da sie seit der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. Die Bundesregierung prüft, ob die Bundeswehr die Führung beim Aufbau der Verbände in Litauen übernehmen wird.

USA übernimmt Bataillon

Auch die USA und Großbritannien wollen nach eigenen Angaben die Führung eines der Bataillone übernehmen. Im Gespräch für die vierte Einheit ist dem Vernehmen nach Kanada. Am Abend kommen die NATO-Verteidigungsminister auch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen.

Ziel sei es, weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu finden, sagte Stoltenberg. Dabei gehe es insbesondere um Möglichkeiten, wie die NATO die EU-Marinemission „Sophia“ gegen Schlepperbanden unterstützen könne.

Am Mittwoch beraten die Verteidigungsminister auch über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak. Die NATO beteiligt sich bisher nicht direkt an der internationalen Koalition gegen den IS.