Der EU-Militäreinsatz gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer soll so schnell wie möglich ausgeweitet werden. Nach Einschätzung des zuständigen Befehlshabers könnten Soldaten bereits im Oktober damit beginnen, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe von Menschenschmugglerbanden zu stoppen und zu zerstören, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus EU-Kreisen erfuhr. Mutmaßliche Kriminelle müssten dann mit einer Festnahme rechnen.
Derzeit ist die Militäroperation auf das Sammeln von Informationen und die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen begrenzt. Luxemburg ist derzeit mit einem Aufklärungsflugzeug (Link)und Personal auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Sigonella auf Sizilien beteiligt.
Effiziente Schleuser
Nach Angaben aus EU-Kreisen wurden die Mitgliedstaaten nun gebeten, zügig die politische Entscheidung für eine Ausweitung der Operation zu treffen. Die Weichen dafür könnten bereits in der kommenden Woche bei Treffen der Verteidigungs- und Außenminister in Luxemburg gelegt werden, hieß es.
Begründet wird die geplante Ausweitung nach dpa-Informationen mit Beobachtungen der vergangenen Wochen. Demnach verlassen Schiffe von Schleusern regelmäßig die libyschen Küstengewässer, um die von ihnen auf den Weg gebrachten Flüchtlingsboote ein Stück weit in Richtung Italien oder in die Nähe von Frachtschiffen zu begleiten. So soll der Einsatz von teuren Navigationsgeräten möglichst effizient gestaltet werden.
Planungen laufen
Teilweise würden Schleuser sogar versuchen, die für den Flüchtlingstransport genutzten Boote wieder an die libysche Küste zurückzubringen, heißt es. Dies sei dann möglich, wenn Flüchtlinge von Frachtschiffbesatzungen gerettet würden und diese die Boote nicht zerstörten.
Die Planungen für die EU-Militäroperation im Mittelmeer sehen vor, dass es im weiteren Verlauf auch Einsätze in libyschen Hoheitsgewässern und an der Küste gibt. Ob es jemals dazu kommt, gilt allerdings als ungewiss, weil dafür ein UN-Mandat oder die Zustimmung der libyschen Behörden benötigt wird.
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