Luxemburg fordert Initiative gegen Populisten in Europa

Luxemburg fordert Initiative gegen Populisten in Europa
(AFP/Joe Klamar)

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Angesichts der österreichischen Präsidentschaftswahl hat Luxemburg die EU-Partner aufgefordert, entschlossener gegen Populisten in Europa vorzugehen.

Es bereite seit Jahren „viel Sorge“, dass es in einer Reihe von Ländern Ablehnung oder gar den Willen zur Zerstörung Europas gebe, sagte Außenminister Jean Asselborn am Montag in Brüssel.

Dies liege vielleicht auch daran, dass die Europa-Idee „nicht immer mit den richtigen Argumenten“ verteidigt worden sei. Asselborn schlug deshalb nach der Volksabstimmung der Briten über den EU-Verbleib eine Initiative vor, um der Europa-Idee neues Leben zu geben.

„Ein Unbehagen“

„Nach dem 23. Juni müssen wir dieses Bedürfnis Europa vielleicht neu starten“, sagte er beim Treffen mit seinen EU-Kollegen. Der belgische Außenminister Didier Reynders sprach mit Blick auf den Populismus insgesamt von einer „beunruhigenden“ Entwicklung – „ob auf der extremen Rechten oder der extremen Linken“

Es gebe „offenbar in vielen Ländern ein Unbehagen“ mit Blick auf die EU. Es sei deshalb wichtig, Antworten auf die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise und bei der inneren Sicherheit zu geben.

„Gut für Europa“

Die Österreicher waren am Sonntag aufgerufen, in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl zwischen Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ und Ex-Grünenchef Alexander Van der Bellen zu entscheiden. Das Ergebnis ist so knapp, dass nun die Stimmen der Briefwähler den Ausschlag geben, die am Montag ausgezählt werden.

Asselborn sagte, er wäre „sehr froh“, wenn der Kandidat, der europäisch eingestellt sei, „die Wahl auch gewinnt“. Dies wäre „gut für Österreich, gut für Europa.“