Unter den Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) dauern Zivilprozesse in Italien am längsten – mit potenziell negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung. Laut einer am Freitag in Paris vorgestellten OECD-Studie dauern Zivilprozesse in Italien in erster Instanz im Schnitt 564 Tage. Das ist mehr als doppelt so lang wie der OECD-Schnitt von 238 Tagen.
In zweiter Instanz kommen die Italiener auf 1113 Tage. Werden alle Instanzen berücksichtigt, dauern die Verfahren in Italien im Schnitt 2866 Tage – also knapp acht Jahre.
Schnelle Japaner
Luxemburg liegt mit einer Dauer von 262 Tagen leicht über dem OECD-Schnitt. In 2. Instanz sind es 555 Tage. Nachbar Frankreich liegt bei 274 (2. Instanz:343), Belgien kommt auf 233 (2. Instanz:keine Angaben) und Deutschland auf 200 (2. Instanz:207). Am schnellsten verlaufen die Verfahren mit im Schnitt 107 Tagen in Japan. Der Schnitt bei den untersuchten Staaten liegt bei 788 Tagen, allerdings lagen nicht zu jedem OECD-Land, darunter Luxemburg, Daten vor.
„Die Dauer von Verfahren kann eine Bremse für die wirtschaftliche Aktivität sein“, schreibt die OECD in ihrem Bericht. Ein gut funktionierendes Rechtssystem spiele hingegen eine „zentrale Rolle bei der Bestimmung der wirtschaftlichen Leistung“. Die OECD hob hervor: „Der Schutz von Eigentumsrechten und die Durchsetzung von Verträgen ermutigen zum Sparen und zum Investieren und fördern das Entstehen wirtschaftlicher Beziehungen. Das führt zu positiven Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, die Entwicklung von Finanzmärkten und Wachstum.“
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