Gegen Cent-Münzen, für ländliches Flair

Gegen Cent-Münzen, für ländliches Flair
(Karlheinz Schindler)

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Von den derzeit auf www.chd.lu zur Unterschrift freigeschalteten Petitionen scheint keine das Potenzial zu haben, die „magische Marke“ der 4.500 Unterschriften zu schaffen. Zwei Neue sind dazugekommen.

Die Petition Nr. 567 für eine bessere und breitere Anerkennung der Krankheit Lyme-Borreliose hat zwar bereits 3.253 Unterschriften (Stand: Sonntagnachmittag), ist aber nur noch bis zum 3. Dezember freigeschaltet.

Ebenfalls vierstellig ist im Moment noch die Nr. 575, die sich gegen die Reklassierung von Witwen und Witwern in die Steuerklasse 1a zur Wehr setzt (2.071 Unterschriften). Diese kann noch bis zum 11. Dezember unterschrieben werden.

Neu online sind seit Freitag die Nummern 577 („Suppression des pièces de 1 et 2 centimes d’euro“) und 578 („De Flair vun de ländlechen Dierfer soll erhale bleiwen“). Hier steht demnach noch fast der volle Sechs-Wochen-Zeitraum, in dem unterschrieben werden kann, zur Verfügung. Er läuft am 8. Januar 2016 ab.

Verschleierungsverbot knapp gescheitert

Drei weitere Petitionen müssen noch von der zuständigen Parlamentskommission begutachtet werden, während zwei als „irrecevable“ abgewiesen wurden. Eine von diesen beiden forderte ein Verschleierungsverbot im öffentlichen Raum.

Eine solche Petition (Nr. 531) war bereits vor Kurzem online gewesen und hatte in den Wochen vor dem 14. November, als der Sechs-Wochen-Zeitraum endete, 4.275 Unterschriften online gesammelt. Unterschriften auf Papier lagen keine vor, so dass diese Petition ganz knapp nicht zu einer öffentlichen Anhörung führte.

Die letzte Petition, die es über die 4.500 Unterschriften und damit ins Parlament zur Anhörung geschafft hatte, war diejenige gewesen, die einen professionellen Schwimmunterricht in der Grundschule forderte.
Sie kam auf insgesamt 7.040 Unterschriften; die Anhörung fand am 28. Oktober statt.

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