Rund 300 Milliarden Euro schwer ist das Investitionsprogramm, das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen hat. Sein Programm sei ein Zukunftsprogramm, sagt er im Interview mit „Le Quotidien“ am Montag. Das Programm werde weder das staatliche Defizit nach die öffentliche Verschuldung in der EU erhöhen, verspricht er.
Die wichtigsten Investitionsbereiche werden Telekom, Informatik, Transport, erneuerbare Energien und die Neuerschließung einzelner Industriegebiete sein. Europa müsse zurück industrialisiert, die einzelnen europäischen Industriezentren besser miteinander verknüpft werden, so Juncker. Spätestens drei Monate nach Amtsantritt der neuen Kommission sollen Details zum Programm folgen, betont er.
Begradigen will er die Steuerlandschaft in Europa. Er sei stets für eine vernünftige Steuerpolitik gewesen, sagt der ehemalige Regierungschef Luxemburgs. Länder mit wirtschaftlichen Problemen müssten ihnen angepasste Fiskalinstrumente entwickeln können. Bei der Betriebsbesteuerung jedoch müsse man sich auf eine möglichst gemeinsame Besteuerungsbasis verständigen, um zu verhindern, dass die großen Unternehmensgruppen wegen der unterschiedlichen Steuersysteme von einem Land zum anderen wechseln.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können