Es soll wieder Sanktionen hageln

Es soll wieder Sanktionen hageln
(AFP)

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Im Ukraine-Konflikt wird der Ton des Westens gegenüber Russland zunehmend schärfer. In der EU läuft alles auf neue Sanktionen gegen Moskau hinaus.

Angesichts der immer stärkeren Einmischung Russlands in den blutigen Konflikt in der Ostukraine droht Moskau eine neue Runde von Sanktionen. Bei ihrem Sondergipfel in Brüssel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs am Samstag eigentlich über die Neubesetzung von zwei Topposten entscheiden, doch stehen auch Beratungen über verschärfte Sanktionen auf der Tagesordnung. Schon am Freitag hatten die Außenminister der EU bei ihrem Treffen in Mailand das Vorgehen Moskaus zur Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine als „Invasion“ bewertet.

Am Abend kam es zu einem Zwischenfall in Polen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu konnte nur mit Verzögerung über den polnischen Luftraum aus der Slowakei in seine Heimat zurückkehren. Die polnische Luftaufsicht hatte zunächst ein Überflugverbot verhängt und dies mit formalen Problemen begründet. Der Überflug wurde erst nach einigem diplomatischen Tauziehen genehmigt. Polen gehört zu den Staaten, die das russische Vorgehen in der Ukraine besonders scharf kritisieren.

Russische Soldaten

Die Nato forderte von Moskau ein Ende von Militäraktionen in der Ukraine, wobei Russland solche Einsätze erneut bestritt. „Wir hören solche Spekulationen nicht zum ersten Mal, aber die USA haben sie nie mit Fakten belegt“, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Von Washington vorgelegte Satellitenbilder mit angeblichen russischen Truppenbewegungen seien als Beweise ungeeignet.

Nach Nato-Angaben sollen im Osten des Landes mehr als 1000 russische Soldaten im Einsatz sein. „Wir verdammen in schärfster Weise, dass Russland fortgesetzt seine internationalen Verpflichtungen missachtet“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Brüssel.

Der US-Nachrichtensender CNN berichtete unter Berufung auf eine nicht näher genannte britische Regierungsquelle, es würden sogar 4000 bis 5000 russische Soldaten in der Gegend von Donezk und Lugansk kämpfen. Zudem stünden an der Grenze zur Ukraine etwa 20.000 russische Soldaten.