Erste Syrien-Gespräche seit zehn Monaten

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf am Donnerstagvormittag zunächst mit der Delegation der syrischen Regierung zusammen, die vom syrischen UN-Botschafter Baschar Dschaafari geleitet wird. Anschließend wollte er mit Nasr Hariri von der größten Oppositionsgruppe, der Syrischen Nationalkoalition, zusammenkommen.

Die Gespräche finden während einer brüchigen Waffenruhe in Syrien statt, die die Türkei und Russland vermittelt hatten. De Mistura hatte allerdings am Vortag schon vor zu hohen Erwartungen bei diesem neuen Anlauf für ein Ende des seit 2011 andauernden Krieges in Syrien gewarnt. Er erwarte keinen Durchbruch, sagte de Mistura am Mittwoch. Er sei aber entschlossen, einen „sehr proaktiven Impuls“ zu wahren, der sich auf Neuwahlen in dem Bürgerkriegsland sowie eine neue Verfassung und Regierung konzentriere.

Die Standpunkte der Konfliktparteien sind seit den letzten Gesprächen praktisch unverändert. Militärisch haben sich die Vorzeichen dagegen klar verändert. Mit Hilfe von Russland und dem Iran konnte Präsident Baschar al-Assad im Dezember die Stadt Aleppo wieder unter seine Kontrolle bringen. Die Türkei pocht inzwischen weniger stark auf einen Sturz Assads. Und von den USA ist derzeit kaum ein Beitrag zu erwarten, da sich die neue Regierung von Präsident Donald Trump zum Thema Syrien noch nicht eindeutig positioniert hat.

Rebellen: Al-Bab eingenommen

Unterdessen haben nach mehr als dreimonatigen Gefechten mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) von der Türkei unterstützte Rebellen das Zentrum der nordsyrischen Stadt Al-Bab eingenommen. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Donnerstag unter Berufung auf die Rebellen, das Stadtzentrum sei erobert worden. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kontrollieren die protürkischen Rebellen allerdings nur etwa 40 Prozent der seit November umkämpften Stadt.

Ein Kommandeur der Rebellengruppe Sultan Murat namens Fahim Issa sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Stadt Al-Bab ist vollständig befreit.“ Er fügte allerdings hinzu, dass bewohnte Gegenden in der Nähe noch unter der Kontrolle des IS seien. Die Stadt ist nach Al-Rakka die wichtigste IS-Hochburg im Norden Syriens. Die türkische Armee war im vergangenen August in Nordsyrien einmarschiert.

Der IS ist nicht Teil der Gespräche in Genf.