„Diese Frage erübrigt sich“

„Diese Frage erübrigt sich“
(Jean-Claude Ernst)

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In einem Interview mit dem Lëtzebuerger Land äußert sich der Chef der Luxemburger Finanzaufsicht Claude Marx zu den Panama-Papieren.

Dass der heutige Chef der Luxemburger Finanzaufsicht in seinem früheren Leben mit Offshore-Firmen zu tun hatte, ist spätestens seit der Veröffentlichung der „Panama Papers“ bekannt. Letztes Jahr hatte unter anderem die belgische Zeitung Le Soir darüber berichtet. Vor rund einer Woche legte die Süddeutsche Zeitung nach. „Die Panama Papers zeigen aber, dass der Ex-Banker selbst tiefer in das Geschäft mit Briefkastenfirmen verwickelt war als bislang bekannt“, berichtete sie.

Claude Marx reagierte letzte Woche mittels einer Stellungnahme, in der er sagt, er habe sich während seiner Laufbahn immer für Steuertransparenz innerhalb des Finanzsektors eingesetzt.

In einem am Freitag im Lëtzebuerger Land veröffentlichten Interview unterstrich der ehemalige stellvertretende Direktor von HSBC Private Banking in Luxemburg, dass es lediglich seine Aufgabe gewesen sei, die benötigten Dokumente weiterzuleiten. Die Bank sei nur „technisch“ bei der Gründung oder der Auflösung von solchen Strukturen zu einem „nominee shareholder“ geworden, um diese zu ermöglichen.

Weiter erklärte er, dass alle 73 in Luxemburg tätigen Privatbanken einen detaillierten Fragebogen zum Thema bekommen hätten. Wegen der „schieren Masse“ an Informationen sei die Auswertung aber bisher noch nicht abgeschlossen. Immerhin seien am Ende des Verfahrens Sanktionen möglich, und die Finanzaufsicht „CSSF handelt nach streng rechtsstaatlichen Prinzipien“.

Ein schriftlich geführtes Interview

Auf die Frage, wie es möglich sei, sicherzustellen, dass „Sie als jetziger Direktor der CSSF keinen Einfluss darauf nehmen können, wenn Ihre Mitarbeiter kontrollieren, ob Sie diese Bestimmungen als ehemaliger Bankmitarbeiter auch eingehalten haben?“ antwortet er, dass sich diese Frage erübrige, wenn man die internen Arbeitsabläufe der CSSF kenne. Die Direktion sei „überhaupt nicht in Untersuchungen und Vor-Ort-Kontrollen eingebunden“.

Insgesamt erfährt der Leser nur wenig Neues aus dem Interview. Aber vielleicht war das so gewollt. Das veröffentlichte Interview wurde auf Wunsch von Claude Marx schriftlich durchgeführt, wie das Lëtzebuerger Land im Vorspann des Textes hervorhebt. Dies ermöglicht es der interviewten Person, lange über jede Antwort nachzudenken. Zudem ist es dem Journalisten im Normalfall so nicht möglich, nach unpräzisen Antworten, weiter nachzuhaken.

In einem Kommentar neben dem Interview schreibt die Journalistin demnach auch, dass offengelegt werden muss, was die Prüfung von HSBC für den Zeitraum, in dem er dort arbeitete, ergeben hat. Es sei an der Zeit „endlich wirklich reinen Tisch zu machen“.