Der Europa-Optimist

Die Italiener haben mit „Nein“ gestimmt. „Nein“ zur Verfassungsreform. „Nein“ zu Ministerpräsident Renzi, der sein politisches Schicksal an den Ausgang des Referendums genknüpft hatte.

Nun steht ein Mann ganz besonders im Fokus, denn er könnte damit beauftragt werden, eine neue Regierung zu bilden: der derzeitige Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan.

Padoan ist seit Februar 2014 im Amt. Davor war er unter anderem für den Internationalen Währungsfonds IWF und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig. Der 66-jährige Padoan, der keiner Partei angehört, ist ein glühender Beführworter von Europa – und von mehr Integration. Geboren ist er in Rom. Er studierte Wirtschaftswissenschaften.

Padoan ist eigentlich Akademiker. Er hat die meiste Zeit seines beruflichen Lebens an Universitäten zugebracht. Bei einem Besuch in Luxemburg, im Oktober letzten Jahres, verteidigte er die Idee eines „Mehr“ an Europa. Ja, wir brauchen mehr Integration, sagt der Minister. Die Märkte in Europa sollen mehr zusammenwachsen. Es war eine Rede pro Europa, wenn auch keine mitreißende, die Padoan damals hielt. Mehr eine Vorlesung. Padoan ist ehr kühl und besonnen. Die Abwärtsspirale aus Fragmentierung und kurzfristiger Politik müsse ersetzt werden durch eine Aufwärtsspirale aus Integration und langfristiger Politik, so Padoan damals.

„Vielleicht ist das naiv“

Der italienische Minister sprach auch über Wachstum. Insbesondere im Hinblick auf die alternde europäische Bevölkerung müssten Wissen und Innovation als Wirtschaftstreiber genutzt werden, um die Effizienz und die Produktivität voranzutreiben. „Vielleicht ist das naiv“, sagte Padoan damals.

In Sachen Finanzen, sprach er sich in der Vergangenheit für eine temporäre Lockerung der Haushaltsregeln in Europa aus, mit dem Ziel Arbeitsplätze zu schaffen. In einem Brief an den Wirtschaftskommissar der EU, Pierre Moscovici, sprach sich Padoan – zusammen mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble und seinem französichen Amtskollegen Michel Spain – zudem für ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerflucht aus und kritisierte den Steuerwettbewerb bei Staaten durch geringe Steuersätze Unternehmen anzulocken.

Ob nun naiv oder Optimist, Padoan behielt sich seine positive Sicht auch im Hinblick auf das Referendum in Italien. Noch im November war Padoan überzeugt, das Referendum gehe durch. Nun könnte es sein, dass Padoan – wenigstens zeitweise – die Geschicke der italienischen Politik lenken muss. Keine leichte Aufgabe. Die drittgröße Volkswirtschaft der Eurozone hat mehr als 2.000 Milliarden Euro schulden. 133 Prozent des BIP.