Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon hat seine EU-Kollegen davor gewarnt, mit einer vertieften europäischen Zusammenarbeit der Nato Konkurrenz zu machen. „Wir sind uns einig, dass Europa mehr tun muss – gerade jetzt angesichts von Terrorismus und Migration“, sagte Fallon am Dienstag in Bratislava, wo die Minister nach dem Brexit-Votum über eine engere Zusammenarbeit der übrigen Staaten in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten wollen.
„Wir werden weiter jedes Vorhaben einer europäischen Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers ablehnen“, sagte Fallon weiter. „Es wäre der falsche Weg, wenn man dafür einfach die Strukturen der Nato duplizieren oder die Allianz schwächen würde.“ Die Nato müsse das Fundament der europäischen Verteidigung bleiben.
Großbritannien blockt
Seine deutschen und französischen Kollegen, Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, betonten, ihre Initiative richte sich nicht gegen die Nato. Es gehe ihnen auch nicht eine europäische Armee.
„Im Gegenteil: Es geht darum, die unterschiedlichen Stärken der europäischen Länder besser zusammenzufassen, damit wir gemeinsam schnell handlungsfähig sind“, sagte von der Leyen.
Großbritannien hatte derartige Pläne stets blockiert. Nach der Entscheidung der Briten für den EU-Austritt sehen Deutschland und Frankreich nun die Chance, die gemeinsame Verteidigungspolitik voranzubringen.
In der Initiative ist zwar nicht vom Aufbau einer europäischen Armee die Rede. Die von Fallon abgelehnte Einrichtung eines europäischen Hauptquartiers wird aber als mittelfristiges Ziel genannt.
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