Belgien noch immer ohne EU-Kommissar

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(AFP)

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Rüffel für Belgien aus der EU-Kommission. Das Nachbarland ist der einzige EU-Mitgliedsstaat, der noch keinen Kommissar ernannt hat. Auch Jean-Claude Juncker meckert.

Die EU-Kommission hat Belgien aufgerufen, „in den kommenden drei Tagen“ einen oder mehrere Kandidaten für den belgischen Kommissarsposten zu ernennen. Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warf Belgien vor, mit der Verzögerung der Personalentscheidung die EU „zu lähmen“, wie der amtierende belgische Ministerpräsident Elio Di Rupo nach einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel am Sonntag sagte.

Belgien ist der einzige Mitgliedsstaat, der noch keinen Kommissar ernannt hat. Grund für die Verzögerung ist, dass Belgien seit der Parlamentswahl Ende Mai keine neue Regierung hat. Als Favoriten für den Posten gelten der scheidende Außenminister Didier Reynders, ein französischsprachiger Liberaler, und die christdemokratische flämische Europaabgeordnete Marianne Thyssen.

Die Wahl hängt aber davon ab, wie die politischen und sprachlichen Gruppen in der nächsten Regierung vertreten sind. Die Wahl von Thyssen hätte für Juncker den Vorteil, dass sie eine Frau ist. Denn das EU-Parlament hat mit der Ablehnung der neuen Kommission gedroht, wenn ihr nicht mindestens neun Frauen angehören. Laut EU-Kreisen will Juncker seine neue Mannschaft „um den 10. September“ vorstellen.