01. März 2016 06:24;Akt: 01.03.2016 15:01

Zum Schutz der Kleinen

JUGENDSCHUTZ

Kinder vor jeglicher Form von Gewalt zu schützen, ist oberste Priorität. Doch wie kann das Personal in der Kinderbetreuung kontrolliert werden?

 (Bild: Didier Sylvestre)

Kinder vor jeglicher Form von Gewalt zu schützen, ist oberste Priorität. Häufig bleibt aber die Frage offen, mit welchen Mitteln Sportclubs, schulische Einrichtungen oder sonstige Kinderbetreuungsstätten kontrollieren können, dass ihr Personal auch vertrauenswürdig ist. In diesem Rahmen stellte die LSAP-Abgeordnete Cécile Hemmen eine parlamentarische Anfrage an den Justiz-, den Sport- und den Bildungsminister.

In ihrer Anfrage ging sie darauf ein, wie ein Arbeitgeber prüfen könne, ob der Bewerber für eine Stelle in der Kinderbetreuung geeignet ist und nicht einer Verbotsmaßnahme unterliegt, wenn auch nur vorläufig. Des Weiteren hinterfragte sie, ob Luxemburg vorhabe, eine Art Datenbank zu etablieren, wie es sie in Frankreich und England gibt. In dieser werden Personen registriert, gegen die ein Verdacht auf sexuales Vergehen vorliegt oder ermittelt wird. Cécile Hemmen erkundigte sich ebenfalls, ob Luxemburg Zugriff auf dieses Register erhalten könne.

Grund dieser Anfrage sei, so die LSAP-Abgeordnete, der Fall der Einstellung eines Fußballtrainers in Luxemburg, der bereits verdächtigt wurde und unter richterlicher Beobachtung stand. Um in Luxemburg zu prüfen, ob das Personal vertrauenswürdig ist, müsse dieses dem Arbeitgeber einen Auszug des „bulletin mineurs“ und des „casier judiciaire“ vorlegen.

"Im Zweifel für den Angeklagten"

Hat die Person eine andere Nationalität, könne natürlich auch der Auszug des „casier“ aus dem Herkunftsland beantragt werden, erklärt Justizminister Félix Braz in seinem Antwortschreiben. Befindet sich der Betroffene allerdings in einer juristischen Untersuchung und ist noch nicht verurteilt, steht diese Information natürlich noch nicht im „casier judiciaire“, erklärt Braz.

Was die Datenbanken, die als eine Art Register in Frankreich und England geführt werden, angeht, habe man nicht vor, diese in Luxemburg einzuführen, da zum einen nur bestimmte Autoritäten darauf Zugriff haben und die Datenbanken dadurch keinen Mehrwert darstellen. Auch gelte nach dem europäischen Menschenrecht immer noch „im Zweifel für den Angeklagten“. Der Austausch dieser Registereinträge zwischen den Ländern sei untersagt, erklärt Braz.

Daher habe Luxemburg auch keinen Zugang zu diesen Informationen. Der Austausch der „casiers judiciaires“ (Ecris) sei allerdings auf europäischem Niveau geregelt, so Braz weiter.

Jennifer Muller