“Europa soll auf sozialem Niveau das „Triple-A“ anstreben, genau wie es dieses auf finanziellem und ökonomischem Niveau tut“, so EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einer Rede vor fast einem Jahr. Der Kommissionspräsident konnte sich wohl kaum vorstellen, dass aus seinem Satz ein Leitmotiv werden würde. Die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft schrieb ihn sich auf die Fahne.
Am Montag trafen sich Vertreter aus den Sozialkommissionen aus ganz Europa – außer Frankreich und Deutschland – in Luxemburg in der „chambre de commerce“, um über dieses Ziel zu diskutieren. „Es wird Zeit aus der Passivität in die Aktivität zu wechseln, wenn wir ein soziales „Triple-A“ erreichen wollen“, so di Bartolomeo am Ende des Tages. „Der soziale Aspekt muss das Feld zurückerobern. Wir fürchten ein finanzielles Bankrott, dabei wäre ein soziales Bankrott genau so schlimm“, erklärt er weiterhin.
Außergewöhnliches Konzept
Drei Themenfelder wurden angeschnitten: Die Integration der sozialen Dimension in der Politik, die Resozialisierung der europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik und die gemeinsamen sozialen Werte in der EU.
Die luxemburgische EU-Präsidentschaft hatten ein nachvollziehbares Konzept für die Konferenz gewählt. Experten stellten ihr Gutachten vor, dann konnten die Vertreter Fragen stellen und Anmerkungen zum Vortrag machen. Die Experten waren größtenteils Universitätsprofessoren, aber auch aus dem institutionellen Umfeld. Darunter Fran Benett von der Oxford University und Bernd Schlüter vom Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss.
Die Bilanz
Die Bilanz des Tages waren eine fehlende Uniformisierung der europäischen Sozialpolitik. Weiterhin werde in puncto Soziales keine Exzellenz angestrebt. Das Soziale und der finanzielle Aspekt müssten wieder ein Gleichgewicht in der Wichtigkeit erreichen.
„Die Sozialsysteme sind nicht die Ursache der Krise, in der wir uns befinden“, so di Bartolomeo. Sie sollten in seinen Augen eher Teil der Lösung sein.
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