Bedroht werde sie durch die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Medien und Einschränkungen sowohl durch demokratische als auch autoritäre Regierungen, heißt es in einem am Freitag vorgelegten Bericht der US-Bürgerrechtsgruppe Freedom House. Etwa 45 Prozent der Weltbevölkerung lebt demnach in Ländern ohne freie Medien, für 42 Prozent sind die Medien „teilweise frei“ und gerade mal 13 Prozent haben es mit freien Medien zu tun.
In vielen Demokratien, einschließlich den USA, Polen, den Philippinen und Südafrika, hätten Politiker „die Glaubwürdigkeit unabhängiger Medien und auf Fakten beruhender Berichterstattung attackiert und damit die traditionelle Wächterrolle der Presse in freien Gesellschaften zurückgewiesen“, erklärte Jennifer Dunham, die Leiterin der Studie.
Luxemburg erhält 98 von 100 möglichen Punkten
Freedom House untersuchte in ihrem diesjährigen Bericht die Lage der Medien in 199 Staaten. Auch Luxemburg wurde unter die Lupe genommen. Mit 98 von 100 möglichen Punkten ist die Bewertung dabei überaus positiv ausgefallen. (siehe Link) Zum Vergleich: Frankreich erhält 90 Punkte; Belgien und Deutschland jeweils 95 Punkte.
Den USA bescheinigt die Gruppe, gegenüber der Presse „eines der tolerantesten Länder der Welt“ geblieben zu sein. Bereits vor Trump habe es allerdings wegen finanzieller Engpässe und zunehmend parteiischer Postionen in der Branche Rückschritte gegeben. Trumps Klagen über angebliche Falschinformationen und seine Bezeichnung der Nachrichtenmedien als „Feinde des Volkes“ hätten die Situation weiter verschlechtert. Die USA erhalten nur 89 Punkte.
Die Einschränkung der Pressefreiheit weltweit werde in dem Maße voranschreiten, wie die USA, EU-Staaten und andere Demokratien ihre Vorbildrolle verlören, erklärte Freedom House. Bereits jetzt versuche Russland, Nachrichten und soziale Medien in anderen Ländern zu manipulieren, insbesondere in seiner unmittelbaren Nachbarschaft.
Europa und USA verlieren Vorbildrolle
Auf den 14 obersten Plätzen der Freedom-House-Liste landen 13 europäische Länder. Die Spitzenreiter sind Norwegen, die Niederlande und Schweden. Auf den hintersten Plätzen liegen Nordkorea, Turkmenistan und Usbekistan. China, Äthiopien, Iran und Syrien schneiden ebenfalls sehr schlecht ab.
Der Türkei attestiert Freedom House einen Besorgnis erregende Verschlechterung und verweist auf zunehmende Zensur, die Schließung unabhängiger Medien sowie die Bedrohung und Inhaftierung von Journalisten. Auch in Polen sei die Entwicklung negativ. Hier gebe es eine zunehmende „Intoleranz der Regierung gegenüber unabhängiger oder kritischer Berichterstattung“ sowie eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bei Themen der polnischen Geschichte und Identität.
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