Am Montag fand in Diekirch eine erste Informationsversammlung (von fünf) für Gemeindevertreter bezüglich der sektoriellen Leitpläne „Version 2.015“ statt. Die Landesplanung in Luxemburg kommt nach dem zwischenzeitlichen Scheitern 2014 also wieder voran: Im November letzten Jahres musste die Prozedur wegen zahlreicher Probleme annuliert werden.
„Nebeneffekt“ des Scheiterns: zahlreiche Gutachten von Gemeinden waren beim Nachhaltigkeitsministerium eingegangen, denen nun Rechnung getragen werden kann. Laut dem zuständigen Minister François Bausch am Montag werden zuzüglich zu den regionalen Info-Versammlungen deshalb bilaterale Gespräche mit Gemeinden geführt und die sektoriellen Leitpläne dementsprechend überarbeitet. Bausch rechnet mit einem neuen Beginn der gesetzlich vorgesehenen öffentlichen Konsultationsphase dann für Ende 2016.
Vier Regierungsvertreter
Vier Regierungsvertreter (ein Minister, drei Staatssekretäre) standen den rund 200 erschienenen Gemeindeädilen am Montag während zweieinhalb Stunden zur Verfügung: François Bausch (Leitplan Transport), Marc Hansen (Wohnungsbau), Camille Gira (Landschaften) und Francine Closener (Aktivitätszonen). Anwesend waren ebenfalls Beamte aus den entsprechenden Ministerien, sowie Beamte aus dem Innenministerium für Prozedurfragen. Die gestellten Fragen nach den allgemeinen Vorstellungen bezogen sich meistens spezifisch auf Aspekte betreffend die Gemeinde des Fragestellers.
Allgemein ist festzuhalten, dass im Vergleich zu den vorigen Versionen die neuen Pläne einfacher werden sollen, flexibler und nicht bis in die allerletzten Details reglementierend – diese solle nach wie vor auf Gemeindeebene passieren. Als einheitlicher Kartenmaßstab (die Lesbarkeit war einer von vielen großen Kritikpunkten) wird 1:2500 gelten.
Einfach, flexibler, nicht bis ins letzte Detail
Auch das Entwicklungspotenzial aller Gemeinden wird flexibler definiert werden, das Konzept der sog. „projets d’envergure“ im Bereich Wohnungsbau wird überarbeitet.
Was regionale Aktivitätszonen angeht, wird es in Zukunft nur noch eine Kategorie geben. Der Akzent wird auf dem Ausbau von bestehenden Zonen liegen, nicht auf dem Schaffen von Neuen. Werden doch neue Zonen geschaffen, ist dies auch für lediglich zwei Gemeinden möglich (die bis dato vorgesehene Mindestzahl lag bei drei). Auch in den Bereichen Transport, Landwirtschaft und Schutzzonen soll es Vereinfachungen geben.
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