Pro-Sud am Scheideweg

Pro-Sud am Scheideweg
(Tageblatt-Archiv)

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Die Gemeinde Kayl will, doch sie darf nicht aus dem Gemeindesyndikat Pro-Sud austreten, weil die laut Syndikatsgesetz benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit bei der Abstimmung nicht erreicht wurde.

Fünf Südgemeinden sprachen sich dafür aus, die fünf anderen waren dagegen. Die Gemeinde Kayl will sich von dieser Entscheidung aber nicht beirren lassen und pocht auf die verfassungsrechtlich verankerte Vereinigungsfreiheit, die u.a. besagt, dass jeder das Recht hat, aus einer Vereinigung auszutreten. Sie plant aber nicht, den Weg vor Gericht zu gehen und gegen das Gesetz zu klagen, sondern hat beschlossen, einfach keine Beiträge mehr zu zahlen und es darauf ankommen zu lassen.

Luc Laboulle llaboulle@tageblatt.lu

Diese trotzige Haltung kommt vielleicht auch daher, dass im Rahmen der Abstimmung keine klare Aussage gemacht wurde. Hätten alle zehn Gemeinden gegen den Austritt gestimmt, hätte dies die Solidarität innerhalb des Syndikats bekräftigt. Die Uneinigkeit bei der Abstimmung zeigt aber, dass Pro-Sud zurzeit kein sehr starkes Syndikat ist.

In den kommenden Monaten muss das neue Büro von Pro-Sud, das sich fast ausschließlich aus noch recht jungen Politikern zusammensetzt, mit konkreten Projekten und Initiativen zeigen, dass das Gemeindesyndikat noch seine Daseinsberechtigung hat. Ansonsten könnten bald andere dem Kayler Beispiel folgen.