Was er in Griechenland gesehen habe, habe ihn erschüttert. Das hat der sozialistische Europaabgeordnete Robert Goebbels (LSAP) am Samstag auf RTL gesagt. Er leitet die alternative Troika, die von der sozialistischen und sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlaments ins Leben gerufen wurde. Sie sollte sich des Themas Griechenland annehmen. Insbesondere die Vorschläge von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) werden kritisiert.
In Griechenland sei schief gelaufen, was nur schieflaufen konnte, so Goebbels. 20 Prozent der Griechen im erwerbsfähigen Alter seien ohne Arbeit. Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25jährigen liege bei 45 Prozent. In zwei Jahren gingen 120 000 Betriebe pleite. „Die Stimmung ist sinister, die Menschen glauben nicht mehr an die Zukunft“, so Goebbels, der soeben aus Griechenland zurück ist.
„Wir haben den Griechen zugehört“
Im Unterschied zur offiziellen Troika (EU-Kommission, IWF und EZB) habe die von ihm geleitete Gruppe zugehört, was die Griechen zu sagen haben. Das offizielle Dreiergespann sei mit festgefügten Ansichten und fertigen Rezepten, wie sie überall in der Welt angewandt werden, angereist. Die offizielle Troika sei zudem keineswegs demokratisch legitimiert. Darüber und über ihre Vorschläge für die Griechen wolle man eine Debatte im Europaparlament provozieren, so Goebbels.
Der Europaabgeordnete stritt die Verantwortung der griechischen Regierungen, sowohl der konservativen als auch der sozialistischen, an der aktuellen Situation nicht ab. Aber die normal arbeitenden Menschen müssten nun für diese Fehler büßen. Gleichzeitig hätten die reichen Griechen ihr Geld ins Ausland geschafft. Rund 80 Milliarden Euro wurden aus griechischen Banken abgezogen – Geld, das den Banken nun fehlt, um die Wirtschaft mit neuem Geld zu versorgen.
Als prioritär bezeichnete Goebbels die Ankurbelung der Wirtschaft. Die den Griechen von der Troika verordneten Maßnahmen gingen jedoch in die falsche Richtung. So wurde etwa der Mehrwertsteuersatz auf 23 Prozent angehoben. Das Ergebnis sei ein Rückgang des Konsums und der staatlichen Einnahmen. Dasselben Folgen habe die Kürzung des Mindestlohns. Die Kaufkraft wurde durch eine massive Reduzierung der Gehälter um durchschnittlich 40 Prozent reduziert. Dabei würde die übergroße Mehrheit der Arbeitgeber selbst sagen, dass nicht die Höhe des Mindestlohns das eigentliche Problem in Griechenland sei.
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